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23. März 2012

Gastbeitrag: Die Würde der Anderen

 Von Alon Liel
Alon Liel

Israel ist kein Apartheid-Staat. Jeder Freund Israels muss sich aber fragen, welche Rechte die Palästinenser erhalten, wenn es keine Zwei-Staaten-Lösung gibt.

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Bei seinem Besuch in Israel und den palästinensischen Gebieten war Sigmar Gabriel, der deutsche Oppositionschef, auch in Hebron im Westjordanland. Er hat anschließend die Verhältnisse in der Stadt mit der Apartheid-Politik verglichen. Zu Unrecht, denn Apartheid kann keine städtische Politik sein. Apartheid in Südafrika war verdientermaßen deshalb so verrufen, weil sie staatliche Regierungspolitik gewesen ist. Ihre Stärke und Totalität hatte ihren Grund in der uniformen Anwendung in jeder Ecke Südafrikas. Die Apartheid fußte auf der nationalen Gesetzgebung, die jedem Einwohner des Landes je nach Hautfarbe Vor- oder Nachteile brachte.

Rassismus existiert überall in der Welt, in Schulen, Vereinen, auf dem Fußballfeld, und wir müssen ihn wo auch immer erkennen und verurteilen. Aber der Begriff „Apartheid“ sollte nicht für die Geschäftspolitik eines bestimmten Cafés oder einer Taxistation herhalten. Er ist so verseucht und belastet, gerade weil er von einem Staat adoptiert wurde, der als legitimes Mitglied der Familie der Nationen betrachtet wurde.

Der harsche Rassismus, den Sigmar Gabriel in Hebron vorgefunden hat, würde auch nicht so viel Interesse wecken, wenn dieses Phänomen nur auf das städtische Gebiet begrenzt wäre. Das internationale Interesse in diesem Fall rührt daher, dass Israels Vorgehen in den palästinensischen Gebieten insgesamt viele an den Gestank der Apartheid erinnert. In diesem Sinne wurde das Mahl, das in Hebron gegessen wird, in Jerusalem gekocht.

Der Staat Israel besitzt, wie wir alle wissen, weitreichende Meinungs- und Pressefreiheit. Alle seine Bürger haben das Recht zu wählen – ganz im Unterschied zu denen im Apartheid-Staat Südafrika früher. Dennoch verfolgt uns der Vergleich. Warum? Vor allem aus zwei Gründen. In vielen Teilen der Welt herrscht das Gefühl vor, dass Israel den Palästinensern nicht nur ihre nationalen Grundrechte vorenthält, sondern ihnen ihre Ehre, ihre Würde und selbst ihr Narrativ raubt. So als ob die Palästinenser für die Israelis im Wortsinne nicht zählten.

Es hat dutzende, wenn nicht hunderte Jahre gedauert, bis in Irland die Unterhändler verstanden, dass die Wurzel des Konflikts das Missverhältnis an Wertschätzung zwischen den gegnerischen Seiten war. Die Briten verachteten die Iren, die Protestanten die Katholiken. Ohne ein Minimum an gegenseitigem Respekt war der Konflikt nicht zu lösen. Auch die Apartheid war im Grundsatz ein institutionalisierter Mechanismus, mir dem der schwarzen Bevölkerung das Recht auf Respekt verweigert wurde.

Eine Gemeinschaft, die getreten und gedemütigt wird, ist eine Gemeinschaft, der Respekt und Achtung versagt wird. Und mit so einer Gemeinschaft ist es unmöglich, irgendeine Art von Verständigung zu erreichen. Man hasst selbstverständlich den Feind und ist nicht einverstanden mit seinen Ansichten. Wenn man ihm aber seinen Respekt versagt, seine Würde und das Recht auf seine eigene Geschichte, hört er sogar auf, ein ordentlicher Feind in unseren Augen zu sein.

Der zweite Grund für den wieder kehrenden Apartheid-Vorwurf ist das schrittweise Scheitern der Zwei-Staaten-Lösung. Selbst viele Unterstützer eines palästinensischen Staates glauben, dass es gar nicht mehr möglich sein wird, sie zu erreichen. Nirgends ist ein Staatsmann zu entdecken, Israeli oder Palästinenser, der eine Mehrheit für ein Abkommen über zwei dauerhafte, in Frieden miteinander existierende Staaten zustande bringen könnte.


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Wenn es aber nicht zur Zwei-Staaten-Lösung kommt – die zu einer globalen Endlosschleife von Lippenbekenntnissen verkommen ist –, wird der Apartheid-Vorwurf noch virulenter. Das ist reine Arithmetik, die keiner komplizierten Mathematik bedarf: Auch wenn es keine Zwei-Staaten-Lösung gibt, leben immer noch zwölf Millionen Menschen zwischen Mittelmeer und Jordan. Ein Staat ist vorhanden – Israel –, aber der zweite fehlt. Da drängt sich die Frage auch: Welche Rechte besitzen jene, die in dem Land leben, das kein Staat ist? Wo sind ihre Wahllokale? Was ist mit ihren individuellen und kollektiven Rechten?

In der Welt werden diese Fragen immer lauter gestellt. Es gibt Antworten darauf. Doch in Israel wird nicht einmal gewagt, diese Fragen überhaupt zu stellen. Ohne Antworten jedoch mehren sich allerorten die Zweifel und die Anschuldigungen gegenüber Israel. Sigmar Gabriel ist einer von vielen besorgten Menschen, die diese schwierigen Fragen stellen, so wie andere Freunde Israels auch. Jene unter uns, die Israel lieben und sich um seine langfristige Zukunft Sorgen machen, müssen bereit sein, diese schwierigen Fragen zu artikulieren. Es ist an der Zeit für uns alle, sowohl in Israel als auch im Ausland, eine ehrliche Diskussion über Israels lang angelegte Politik zu beginnen, bevor es das Land genauso wie einst das Apartheid-Südafrika in den Abgrund stürzt.
Übersetzung: Inge Günther

Alon Liel war bis 2001 Staatssekretär im israelischen Außenministerium und erster Botschafter Israels im demokratischen Südafrika.

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