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Leitartikel zu Wikileaks: Indiskrete Aufklärung

Die garstigen Dokumente über den Irak-Krieg, die Wikileaks enthüllt, revolutionieren das Verhältnis von Staatsmacht und Öffentlichkeit. Was geheim bleibt, ist neu auszuhandeln.

Es sind nur zwei simple Eingabefelder in jedem E-Mail-Programm. Aber die Funktionen „CC“ (Mail kopieren an) und „Weiterleiten“ haben die Umgangsformen revolutioniert, vermeintliche Gewissheiten wie Diskretion und Vertraulichkeit in der Korrespondenz erschüttert. Gewiss, auch im analogen Zeitalter war es möglich, Schriftstücke zu vervielfältigen und weiterzugeben. Aber inzwischen tendieren Aufwand und Hemmschwelle gegen Null. Das führt dazu, dass wirklich vertrauliche Inhalte heute wieder ganz archaisch ausgetauscht werden, nämlich mündlich. Die orale Notwehr gegen den Totalverlust der Kontrolle über das geschriebene Wort.

Dessen Spiegelbild in der Sphäre der gesellschaftlichen Akteure ist Wikileaks. Es gibt kein Datenmaterial mehr, das bloß als „streng geheim“ eingestuft zu werden bräuchte, um es vor Weitergabe zu schützen. Womöglich ist es sogar umgekehrt: Was Präsidenten und Parteichefs, Generäle und Geheimdienstler besonders vertraulich behandelt wissen wollen, reizt die digitalen Maulwürfe umso mehr. Und technisch versiert, haben sie beste Chancen, unerkannt zu bleiben. Das unterscheidet sie von Agenten und Spionen vergangener Epochen, die zur Weitergabe geheimer Daten ungleich mehr riskieren mussten.

Sind wir also auf dem Weg zu einer Gesellschaft billiger Verräter? Die Wut der Regierung in Washington über Wikileaks speist sich genau aus diesem Impuls: Sie stellt die Publikation der Irak-Akten als unmoralisch hin, die Verantwortlichen als selbstsüchtig und gewissenlos. Dieser Wechsel vom Inhalt (Sind die publizierten Informationen korrekt?) zur Form (Durfte das Material an die Öffentlichkeit gelangen?) ist mehr als ein Ablenkungsmanöver. Es ist das Eingeständnis, dass die Großmacht USA kommunikationstechnisch genauso ohnmächtig ist wie jeder private Internet-Nutzer in seinem E-Mail-Verkehr. Das Verhältnis zwischen Staatsmacht und Öffentlichkeit wird hier in einem Maße neu bestimmt, für das es in der Geschichte kaum ein Vorbild gibt. Zum Vergleich taugt allenfalls die Erfindung des Buchdrucks.

Im 16. Jahrhundert fiel das Informationsmonopol der kirchlichen und weltlichen Obrigkeit, der Siegeszug der Medien begann. Im 21. Jahrhundert steht auch deren Rolle als „vierte Gewalt“ in Frage. Wikileaks und andere Web-2.0-Akteure brechen das Monopol der Medien als Vermittler, als Kanal und Filter zwischen Information und Öffentlichkeit. Wenn die New York Times oder eben auch die Frankfurter Rundschau aus den Wikileaks-Akten zitieren, sind sie ihren Lesern nicht mehr nennenswert voraus, sofern diese auch als User im Internet unterwegs sind. Die Folgen fordern die Journalisten mindestens so sehr wie die Regierenden, die in Sorge sind um ihr Herrschaftswissen.

Die Taktik der US-Führung, Wikileaks ethisch unmöglich zu machen, fällt indes auf sie selbst zurück, gerade im Fall der Irak-Akten. Diese protokollieren Versagen und Verbrechen der US-Armee und irakischer Sicherheitskräfte, belegen Vertuschung, Desinformation und Lügen. Dies ist das Zellgift, das die schöne Blume von der Mission der Freiheit, vom „Krieg für die Menschenrechte“ an ihrer Wurzel tötet. Geblüht hat sie ohnehin nicht mehr – seit Abu Ghraib und Guantánamo. Was jetzt hinzukommt, ist die gewissenhafte Buchführung über Geschehnisse, die es nach offiziellem Bekunden gar nicht gab oder nicht hätte geben dürfen – eine Bürokratie des Unmöglichen.

Es gibt plausible Argumente, dieses Material unter Verschluss zu halten. So verweist die militärische Führung auf Gefahren für im Irak stationierte Soldaten. Die Regierung sieht den Wiederaufbau des Iraks und damit den politischen Erfolg gefährdet. Das sind zweifellos die Gewissensfragen, die sich jeder stellen muss, der diese Art geheimen Material weitergibt.
Das Auseinandertreten von Anspruch und Wirklichkeit rechtfertigt es trotzdem, die Akten zu veröffentlichen. Es gilt die Unterscheidung zwischen Bote und Botschaft. Schließlich präsentiert Wikileaks (mutmaßlich) keine Fälschungen, keine Propaganda, sondern Dokumente aus dem garstigen Graben zwischen den Grundrechten und dem Agieren in einem unausweichlich von Unrecht und Unmenschlichkeit durchzogenen Krieg. Das spricht nicht prinzipiell gegen den Einsatz des Militärs. Aber es zwingt dazu, die Illusion vom sauberen Krieg zu verabschieden. Einen Rabatt auf rechtsstaatliche Prinzipien darf es nicht geben. Was der Demokratie selbstverständlich sein müsste, das führt Wikileaks ihr vor – unbequem vielleicht, aber heilsam.

Autor:  Joachim Frank
Datum:  24 | 10 | 2010
Kommentare:  14
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