Kabinettsrunde in Meseberg: Klausur verhauen

Bundeskanzlerin Angela Merkel bleibt ihrem Stil auch in der neuen "christlich-liberalen Koalition der Mitte" treu. Die Inszenierung ist wichtiger als die Inhalte. Zwei Tage lang hat Merkel ihr Kabinett nun im beschaulichen Meseberg, nördlich von Berlin, zusammengerufen. Als "Klausur" ist die Veranstaltung überschrieben gewesen. Zu Beginn ein Gruppenbild in feudaler Umgebung, steht am Ende wenig mehr, als dass es "intensiv" gewesen sei, "dicht", und offenbar gut fürs innerkoalitionäre Betriebsklima.

Gerade mal drei Wochen ist es her, dass die Koalitionäre von CDU, CSU und FDP in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen einen Vertrag geschlossen haben, der ihre Politik für die nächsten vier Jahre bestimmen soll. Auf Schloss Meseberg nun, so bilanziert Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Dienstagnachmittag, habe man noch einmal "seine Offenheit bekräftigt", das Verabredete auch wirklich ernsthaft umsetzen zu wollen.

Die Krisenklausur von Meseberg ist nötig geworden, weil Angela Merkel in den vergangenen Wochen mit wenig Freude beobachten musste, wie holprig der Start mit dem Traumpartner FDP verlaufen ist.

Während sie die roten Teppiche in Paris, Washington oder Brüssel entlangmarschierte und die Welt zum Mauerfall-Jubiläum in Berlin zu Gast war, stritten ihre Kabinettskollegen wie in schlimmsten schwarz-roten Zeiten. Der neue Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist der ihm zugedachten Rolle des aufrichtigen Kassenwarts gerecht geworden und hat die hochfliegenden Steuersenkungspläne der Freien Demokraten öffentlich in Frage gestellt, was ihn in direkten Gegensatz zum jovialen Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) bringt, der gut gelaunt Steuersenkungen um jeden Preis fordert - um zugleich das hehre Ziel der Haushaltskonsolidierung zu beschwören.

Brüderle wiederum streitet munter mit seinem Umweltkollegen Norbert Röttgen (CDU) darüber, wer die künftige schwarz-gelbe Energiestrategie formulieren darf. Und Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) kann der Umbau des Systems gar nicht schnell und radikal genug gehen, was wiederum die bayerische CSU arg irritiert.

Nein, die Dissonanzen in dieser neuen Koalition sind nicht zu überhören, deshalb hat Merkel zum Betriebsausflug ins Brandenburgische geladen. Eindringlich wollte sie ihr Kabinett noch einmal einschwören auf die gemeinsamen Aufgaben, die vor ihnen liegen. Und auf Positionen, auf die man sich gerade erst verständigt hat.

Nichts sollte die Harmonie von Meseberg stören, weshalb Merkel den aktuell kritischsten Punkt gleich selbst ausgespart hat: den Streit mit Erika Steinbach, der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen. "Keine Rolle" habe dies in Meseberg gespielt, sagt Merkel, um im nächsten Satz darauf zu verweisen, dass die Union bei ihrer Haltung bleibe, dass die Vertriebenen allein entscheiden könnten, wen sie in den Stiftungsrat schicken wollen.

Keine zwei Meter neben ihr steht Guido Westerwelle, der mit dem Kopf nickt, als wolle er sagen: Ja, die FDP sieht es auch so. Die Vertriebenen dürfen allein entscheiden, dass Steinbach nicht in den Stiftungsrat entsandt wird.

Was bleibt von der Kabinettsklausur? Ein paar freundliche Bilder und die Erkenntnis, dass Schwarz-Gelb einfach nicht in Tritt kommt.