Kolumne: Auf der Suche nach der besten Party

Wer kennt sie nicht, die Partyhopper, die bei der ersten Veranstaltung die Cocktails abgreifen, dann weiterziehen, um schick zu essen, bevor sie an einem dritten Ort den Absacker schlucken. Diese Leute wollen den optimalen Spaß für sich und bekommen ihn auch.

Leider greift dieses Verhalten auch in der Politik um sich. Da lässt sich in Hessen jemand in den Landtag wählen, um wenige Tage später zu erklären, jetzt wolle er aber ins Europaparlament. Klar sind Reisen nach Brüssel und Straßburg spannender als nach Hanau und Kassel, aber der Wähler bleibt ratlos zurück.

Besorgniserregend ist, dass dieses Verhalten sogar in der Europäischen Kommission praktiziert wird. Neulich hieß es, bis zu fünf Kommissare planten, ihren Job hinzuwerfen, um im Juni für das Europaparlament zu kandidieren. Da vorher aber noch Wahlkampf angesagt ist, den Kommissare in ihrer Funktion nicht machen dürfen, heißt das, dass die Brüsseler Spitzen ihre Tätigkeit nun umgehend einstellen. Zwei der fünf Genannten haben mittlerweile dementiert, aber dann wären es immer noch drei. Hinzu rechnen muss man diejenigen, die ihren Kommissarposten in der letzten Zeit aufgegeben haben, um ein nationales Amt zu übernehmen. Das macht noch einmal drei, also mindestens sechs. Über 20 Prozent der Kommissare kämen in diesem Fall nicht ins Ziel, das sind Ergebnisse wie bei der Rallye Dakar.

Die Europäische Kommission ist die Hüterin der Verträge. Sie ist die Verwaltung der EU und gleichzeitig ihr Gewissen. Die Kommissarinnen und Kommissare werden zwar letztendlich von den nationalen Regierungen entsandt, aber in einem durchaus harten Anhörungsverfahren vom Europäischen Parlament durchleuchtet und schließlich akzeptiert. Sie werden übrigens auch gut bezahlt. Man will Persönlichkeiten gewinnen, die in der Lage sind, die europäische Integration voranzubringen und gleichzeitig den Bürokratieapparat im Zaum zu halten. Das ist kein Job, in den man mal eben ein- oder aussteigt. Um mehr Gestaltungsmacht zu bekommen, hat sich Präsident Barroso von seinen Kommissaren versichern lassen, dass sie auf sein Verlangen hin zurücktreten. Jetzt zeigt sich: Er hat nicht genug gefordert. Wichtig wäre auch gewesen, sich garantieren zu lassen, dass die Kommissionsmitglieder nicht zurücktreten, nur weil sie das Gras jenseits des Zaunes gerade grüner finden.

Es ist schön, wenn nationale Regierungen auf europaerfahrene Politiker zurückgreifen. Und es ist auch positiv, wenn qualifizierte Frauen und Männer ins Europäische Parlament streben und darunter Persönlichkeiten sind, die in anderen EU-Institutionen Erfahrungen gesammelt haben. Das spiegelt auch den Bedeutungszuwachs des Parlamentes wider. Dennoch: Die Kommission ist kein Talentschuppen und darf nicht zum Steinbruch für Karriereelemente werden. Wer sich nicht für fünf Jahre festlegen mag, soll's einfach lassen - aber gleich zu Beginn. Der Lissabonner Vertrag sah eine Verkleinerung der Kommission vor, was einer der Ablehnungsgründe in Irland war. Jetzt verkleinert sich die Kommission von selbst, denn Nachfolger für ein halbes Jahr zu berufen macht wenig Sinn. In Karlsruhe wird im Augenblick darüber debattiert, ob wir genug vor der Kommission geschützt sind. Wer aber schützt die Kommission vor ihren Kommissaren?

Professor Eckart D. Stratenschulte ist Leiter der Europäischen Akademie in Berlin.