Kolumne: Bloß nicht sparen

Bei der Lektüre der FAZ vom Freitag dürften Finanzminister Wolfgang Schäuble und alle Mitstreicher in Sachen Staatsausgaben nicht schlecht gestaunt haben. "Eine starre Schuldenbremse, wie sie jetzt für Deutschland vorgesehen ist", könne "nicht der richtige Weg sein", vielmehr drohe mit ihr "der Weg in die Depression", heißt es dort. Und: "Es wäre fatal, wenn ein falsches, weil einseitig negatives Verständnis der Staatsschulden die integrierende Weltwirtschaft zerstören und damit die freie Marktwirtschaft im Kern beschädigen würde."

Bevor der gemeine FAZ-Leser nun seinerseits in die Depression fällt, weil er sein Leib- und Magenblatt auf dem Weg weg von der rechten Gesinnung wähnt: Der sich über eine ganze Seite im Wirtschaftsteil erstreckende Artikel stammt nicht etwa von einem dieser verblendeten Keynesianer, die von jeher staatlichem Schuldenmachen das Wort reden, Gott behüte! Autor ist Carl Christian von Weizsäcker, der sich nach eigenen Angaben "philosophisch" zu Friedrich August von Hayek bekennt, dem Oberguru der (neo-)liberalen Bewegung.

Der Ökonom von Weizsäcker sei "immer wieder für überraschende Einsichten gut", heißt es im Begleittext. Für die, die das Hauptstück nicht gelesen haben, hier einige der Kernaussagen: Staatsschulden, schreibt von Weizsäcker, entspricht in genau gleicher Höhe privates Vermögen. Bei niedrigen Realzinsen, wie jetzt, verdrängen sie keine private Investitionen. Im Gegenteil: Werden sie abgebaut, sinkt die Gesamtnachfrage, und die Investitionen gehen zurück. Länder mit Leistungsbilanzüberschüssen wie die Bundesrepublik müssen ihre Staatsdefizite sogar erhöhen, um die Konjunktur anzukurbeln. Andernfalls finden Griechenland, Portugal oder Spanien nicht aus der Klemme. Schließlich: Eine "Finanzpolitik extremer Sparsamkeit" geht auf Kosten künftigen Wirtschaftswachstums und künftiger Steuereinnahmen.

Dass die FAZ diese Einsichten überraschend findet, mag daran liegen, dass sie sie bislang nicht zur Kenntnis nahm. Tatsächlich entsprechen sie den Darstellungen handelsüblicher Lehrbücher der Volkswirtschaft. Doch was heißt das schon. Wenn es um gesamtwirtschaftliche Zusammenhänge geht, legt das Volk der Dichter und Denker eine eigentümliche Lernschwäche an den Tag. Kein Wunder: Statt sich um Aufklärung zu bemühen, tragen Politiker und nicht wenige Medien zur allgemeinen Verblödung bei, indem sie die schwäbische Hausfrau zum Vorbild staatlichen Handelns erheben.

Dabei sollte sich inzwischen herumgesprochen haben, dass die öffentliche Hand eben nicht wie ein Privathaushalt oder Unternehmen mit einzelwirtschaftlichen Kriterien zu beurteilen ist. Ihre finanzpolitischen Entscheidungen beeinflussen das gesamte Wirtschaftsgeschehen. Kappt sie zur falschen Zeit ihre Ausgaben, kann sie die Konjunktur ins Kippen bringen, mit der Folge, dass die Steuereinnahmen sinken und das Staatsdefizit steigt. Das ist die wahnsinnige Logik der Schuldenbremse. Doch während die verheerenden Folgen der Brüning´schen Sparpolitik vergessen sind, wird die Erinnerung an die Hyperinflation wachgehalten.

Ja, man kann nur staunen. Und hoffen, dass von Weizsäckers Worte vom falschen, weil einseitig negativen Verständnis der Staatsschulden nicht völlig in den Wind gesprochen sind.

Mario Müller ist freier Autor.