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08. März 2011

Kolumne: Das Kunststück einer Wende

 Von 
Avi Primor

Ein Regierungswechsel in Israel ist schwierig. Doch es könnte gelingen – mit viel Hauskrach rechts und etwas Glück links.

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Die innenpolitischen Experten in Israel sind sich fast alle einig, dass ein echter Regierungswechsel im Land unmöglich ist. Meinungsumfragen zufolge neigen die meisten israelischen Wähler zu rechten und religiösen Parteien.

Ein spannendes Ringen findet gerade zwischen dem Regierungs- und Likudchef Benjamin Netanjahu und Avigdor Lieberman statt, dem Außenminister sowie Gründer und Vorsitzenden der Partei Israel Beitenu. Wenn der Ministerpräsident offiziell behauptet, dass er mit den Palästinensern unmittelbare Verhandlungen führen will, um einen Friedensvertrag zu erreichen, so widerspricht ihm sein Außenminister. Und zwar äußert Lieberman seine Einwände nicht hinter verschlossenen Türen, sondern vor der Weltöffentlichkeit, wie in seiner jüngsten Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. Und das ist nur ein Beispiel des offen ausgetragenen Zanks. Dabei geht es nicht wirklich um Ideologie oder Meinungsverschiedenheiten. Innerhalb des rechten Lagers ist vielmehr ein Machtkampf entbrannt. Lieberman will frühere Likud-Wähler in sein „Haus Israel“ locken; seine Partei soll als größte aus den nächsten Wahlen hervorgehen und die künftige Koalition dirigieren.

All dies aber hat für die politische Richtung, die das Land nehmen wird, keine Bedeutung. Die Frage ist nicht, wer eine Koalition führen wird, sondern welches Lager über genug kleine Parteien verfügt, um gemeinschaftlich die Mehrheit im Parlament zu erzielen. Und das ist heute das rechte Lager, ob nun mit Netanjahu oder mit Lieberman an der Spitze.

Dennoch besteht beim nächsten Urnengang, bei dem es sich wahrscheinlich um vorgezogene Wahlen handeln wird, die Möglichkeit zu einer Wende. Entscheidend ist nämlich nicht nur, wer mit Hilfe von Partnern die Mehrheit erzielen, sondern auch, wer die Koalitionsbildung blockieren kann. Das israelische Parlament besteht aus 120 Abgeordneten. Unter ihnen befinden sich zehn bis zwölf Abgeordnete der arabischen Parteien. Wenn das Zentrum zusammen mit den linken Parteien 50 oder 51 Mandate gewinnt, wird es dank der arabischen Abgeordneten, die zwar selber an keiner Koalition teilnehmen, doch niemals eine rechte Koalition unterstützen werden, die Rechten blockieren können. Unter solchen Umständen könnten dann manche rechte Parteien und besonders die Religiösen, die aus Budgetgründen unter allen Umständen an der „Macht“ teilhaben wollen, das rechte Lager verraten und sich dem Zentrum und dem linken Lager anschließen. In der israelischen Geschichte gibt es da mehrere Präzedenzfälle.

Laut neuen Meinungsumfragen sind zahlreiche israelische Bürger unentschieden und wissen nicht, für wen sie bei den nächsten Wahlen votieren werden. Wie es in der Vergangenheit schon häufig vorgekommen ist, könnte der US-amerikanische Präsident auch diesmal einen beachtlichen Einfluss auf die Entscheidung der israelischen Wähler ausüben. Ob Barack Obama jedoch bereit ist, seine Einflussnahme geltend zu machen, ist noch nicht klar. Seit er im vergangenen November die Kongresswahlen verloren hat, zeigt der innenpolitisch geschwächte Obama nur wenig außenpolitische Courage. Oder wird in diesem Fall der internationale Druck ihn doch zum Einschreiten ermutigen?

Avi Primor ist Präsident der Israelischen Gesellschaft für Außenpolitik und war Botschafter Israels in Deutschland.

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