Kolumne: Die russische Macht

Man darf unterstellen, dass den Republikanern in den USA der Konflikt mit Russland, zu dem sich der Georgienkrieg entwickelt hat, gelegen kommt. Dementsprechend neigen sie dazu, die Ereignisse der vergangenen Wochen und die damit verbundenen Risiken zu dramatisieren. Die Republikaner haben das Heft des Handelns im US-Wahlkampf wieder in die Hand bekommen, und der in Europa schon für sicher gehaltene Sieg des demokratischen Bewerbers Barack Obama ist fraglich geworden. Man sollte sich durch diese Beobachtung jedoch nicht dazu verleiten lassen, wilde Verschwörungen zu konstruieren, wonach die Profiteure der Ereignisse auch deren Urheber sind.

Stattdessen muss man fragen, was an der Formel von einem neuen Kalten Krieg dran ist, ohne deswegen das russische Agieren im Kaukasus sogleich schönreden zu müssen. Tatsächlich sind einige Illusionen über die Domestizierbarkeit des russischen Bären geplatzt. Selbstverständlich hat Russland im Kaukasus und am Schwarzen Meer geostrategische wie geoökonomische Interessen, die es inzwischen zielstrebiger verfolgt als noch vor einigen Jahren. Das wird man künftig in Rechnung stellen müssen. Die außenpolitische Schwäche, in die Russland während der Jelzin-Ära verfallen war, ist vorbei. Mit einer recht eigenwilligen Auslegung der Waffenstillstandsvereinbarungen hat Moskau auf georgischem Gebiet Positionen bezogen, die es als Verhandlungsposition nutzen wird. Die Nato hat die Gesprächsformen mit den Russen stillgelegt, was unklug war; die Russen haben sich daraufhin in Georgien auf eine Weise festgesetzt, dass die Nato wieder mit ihnen ins Gespräch kommen muss.

Aber ein paar georgische Brigaden in Südossetien zu zerschlagen, ist eine Sache, Weltmacht zu spielen, eine andere. Um nach dem Vorbild der alten UdSSR eine Weltmachtposition einzunehmen, fehlen viele Voraussetzungen. Die Weltmachtrolle ist für Russland zu groß, und vermutlich weiß das die Führung im Kreml. Die Rolle einer Großmacht will Russland nun aber doch wieder einnehmen, und das nicht nur, wenn es im UN-Sicherheitsrat von seinem Vetorecht Gebrauch macht. Unübersehbar beansprucht es für sich eine Peripherie, in der andere Akteure nur mit russischem Einverständnis eine Rolle spielen dürfen. Aber diese Peripherie wird nicht überall angestrebt: Die Grenzen mit Finnland oder China sind ruhig und stabil.

Die Möglichkeiten der Russen, in diesen Peripherien imperiale Attraktivität aufzubauen, sind freilich begrenzt. Im Prinzip beschränken sie sich auf die Lieferung verbilligten Erdöls und Erdgases. Da endet Russlands wirtschaftliche Macht aber schon. Auch seine kulturelle oder ideologische Macht ist begrenzt; eigentlich besteht sie nur aus alten Anhänglichkeiten und dem Schutz von Minderheiten außerhalb des russischen Territoriums. Das Zarentum hatte den orthodoxen Glauben, die UdSSR die kommunistische Ideologie - das neue Russland hat nichts dergleichen. So bleibt seine Fähigkeit zur Mobilisierung von Anhängern außerhalb des eigenen Territoriums beschränkt.

Die Defizite bei politischer, wirtschaftlicher und kulturell-ideologischer Macht erklären, warum die Russen schon früh auf ihre militärische Macht zurückgreifen müssen. Bei Lichte besehen, ist das kein Zeichen von Stärke.

Herfried Münkler ist Professor für Politikwissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin.