Kolumne: Merkels Kollateralschäden

War da was? Gerade mal zwei Wochen ist es her seit Horst Köhlers Rücktritt als Bundespräsident. Rasch hatte die aufs Härteste getroffene Kanzlerin ihre Sprache wieder und in Christian Wulff fast genauso schnell einen möglichen Nachfolger gefunden. Quasi nebenbei wurde die Beinahe-Präsidentin für einen Tag, Ursula von der Leyen, auf ihren Platz verwiesen. Ein Kollateralschaden sozusagen. Erst rückt Bellevue in weite Ferne, dann muss sie auch noch die schärfsten Einsparungen verteidigen - bestimmt hat es bessere Tage gegeben im Leben der Arbeitsministerin. Entsprechend angespannt wirkt ihr Lächeln.

Die präsidiale Flucht scheint abgehakt. Köhler war nur ein zusätzliches Problem auf der mit Problemen reichlich bestückten Agenda der Koalition. Die Art der Lösungsfindung aber ist bezeichnend für den Regierungsstil von Union und FDP. Entscheidend war für Merkel bei der Auswahl eines Kandidaten nicht, wofür er steht, welche Werte er vertritt, sondern ein vorzeigbarer CDU-Politprofi musste her, leicht durchsetzbar in ihrer Partei, einer, der voraussichtlich keine Schwierigkeiten macht und nötigenfalls Kritik verträgt. Bloß kein von außen kommender mimosenhafter Politlaie mehr, der den Härten des Geschäfts nicht standhält! In Joachim Gauck aber hält die Opposition, die auch nicht länger Zeit zum Suchen hatte, einen unabhängigen Kandidaten mit starker Persönlichkeit dagegen, wie er auch dem konservativ-liberalen Lager gut gestanden hätte. Dumm gelaufen für Merkel: Kaum hatte sie der FDP die Zustimmung zu Wulff um den Preis eines Verzichts auf Steuererhöhungen abgerungen, da liefen schon Teile derselben FDP zum Gegner über.

Wulff für Merkel, keine Steuererhöhungen für die FDP - das war wohl der Deal. Merkel beherrscht sie gut, die machtpolitischen Spielchen. Die finden auch Hauptstadtjournalisten oft interessanter als komplizierte politische Inhalte, worüber Köhler gestöhnt haben soll. Was aber will die Chefdealerin mit ihrer Macht, die sie so unablässig nach allen Seiten absichert - außer Kanzlerin zu bleiben? Das ist heute unklarer denn je. Deals, in denen Dinge gegeneinander aufgewogen werden, die nichts miteinander zu tun haben, ersetzen keine durchdachte, einem Ziel folgende Politik. Sie mögen - selten - nötig sein, um jedem Regierungspartner seinen Erfolg zu geben, aber niemals dürfen sie zum Selbstzweck verkommen. Zu viele Deals, die ausschließlich einer bestimmten Klientel, der Gesichtswahrung oder der Machtabsicherung dienen, tragen eine Regierung auf Dauer nicht. Dann missrät Politik zum unkalkulierbaren Glücksspiel, Mitspieler steigen aus. Koch weg, Köhler weg, Opelrettung und Sparpaket missraten - Merkel hat sich verzockt.

Zurück zu Köhler. Er wollte über Inhalte sprechen, über Lehren aus der Finanzkrise. Seine Reden verhallten so wirkungslos wie sein Abgang. Merkel wählte wie gehabt die einfachste und für sie günstigste Lösung - Kanzler kann Wulff nicht mehr werden, wenn alles läuft wie geplant. Sie griff zur einfachsten Lösung auch beim Sparen: Streichungen im Sozialetat. Am allereinfachsten ist es, gar nichts zu tun. So gesehen wäre Merkel, obendrein Frau und ostdeutsch, die beste Bundespräsidentin. Repräsentieren kann sie. Regieren nicht. Nur einmal schien sie rechtzeitig eingreifen zu wollen. Beim Klimaschutz. War da was?

Charima Reinhardt, freie Autorin, war Vizesprecherin der rot-grünen Bundesregierung.