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02. März 2009

Kolumne: Rette sich, wer kann

 Von MARIO MÜLLER

Protektionist will auf internationaler Ebene keiner sein. Daheim sieht's anders aus. Auch in Deutschland. Von Mario Müller

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"Opel muss leben", meint Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. "Die Nation, die das Auto erfunden hat, kann sich nicht einfach von ihm verabschieden", sagt US-Präsident Barack Obama. "Ich will nicht, dass Frankreich Autoimporteur ist", erklärt Präsident Nicolas Sarkozy. Alle drei Politiker haben gute Argumente. Schließlich spielt die Automobilindustrie in den jeweiligen Volkswirtschaften eine wichtige Rolle. Und weil sie erheblich beschädigt ist, laufen allerorten staatliche Reparaturversuche mit Hilfe von Finanzspritzen oder Abwrackprämien. Das sei nicht protektionistisch, behauptet Sarkozy.

Was, mit Verlaub, Humbug ist. Denn jetzt erleben wir genau das, wovor viele bei Ausbruch der verheerenden Finanz- und Wirtschaftskrise gewarnt haben: Der Protektionismus, also der Schutz inländischer Firmen vor ausländischer Konkurrenz, feiert im Rahmen der Konjunkturprogramme fröhliche Urständ. Ganz verschwunden war er ohnehin nie. Allerdings trat er nur noch selten in Form von Zöllen auf Importe in Erscheinung. Stattdessen wurden feinere Instrumente gewählt, um Wettbewerbern aus anderen Ländern das Geschäft zu erschweren. Dazu zählen neben direkten Subventionen auch indirekte staatliche Unterstützungsleistungen für jeweils heimische Firmen und Branchen, etwa durch spezielle Steuervorteile.Nach der reinen ökonomischen Lehre sind solche Hilfen schädlich, weil sie den Marktmechanismus stören und den Wettbewerb verzerren, was wiederum den Wohlstand mindert.

Die Autoindustrie bietet dafür ein schönes Beispiel. Die Branche leidet unter gigantischen globalen Überkapazitäten, die eigentlich stillgelegt werden müssten. Namhafte Unternehmen, darunter die Opel-Mutter General Motors, stehen am Abgrund. Jede einzelne staatliche Rettungsaktion bedeutet, den schwarzen Peter anderen Herstellern zuzuschieben, die möglicherweise effizienter produzieren. Die Kosten gehen zu Lasten der Steuerzahler oder der Autokäufer, die höhere Preise berappen müssen. Vor allem aber provozieren die Schutzaktionen entsprechende Gegenreaktionen anderer Länder. Daraus erwächst die Gefahr eines Wettkampfs um die günstigsten Bedingungen, bei dem jeder nur verlieren kann. Politiker sind deshalb bei internationalen Verhandlungen bemüht, ihren Abscheu vor Protektionismus zu betonen. Doch zu Hause sieht die Welt anders aus. Vor den Toren von Chrysler, Renault oder Opel lässt sich mit Theorien über die Vorzüge des freien internationalen Handels nicht punkten. Die vom Verlust ihrer Jobs bedrohten Beschäftigten verlangen Protektion, nämlich Schutz vor dem Verlust ihrer Arbeitsplätze. Dieser Forderung kann sich auch auf dem Boden des Exportweltmeisters Bundesrepublik, zumal in einem Wahljahr, kaum ein Politiker entziehen, vorausgesetzt, er ist kein Zyniker.

Vielleicht haben nationale Alleingänge sogar einen Nutzen. Zwar könnten die Rettungspakete eine stärkere Wirkung entfalten, wenn sie international abgestimmt würden, meint Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman. Da es aber an Koordination mangele, seien sie zu klein, um die Probleme zu lindern. Deshalb müsse jedes Land, das protektionistisch seine Wirtschaft ankurbeln wolle, mehr Geld in die Hand nehmen, was der Beschäftigung weltweit helfen könnte. Dies ist aber Krugman, einem Befürworter des Freihandels, zufolge nur die zweitbeste Lösung.

Mario Müller ist freier Autor.

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