Kolumne: Wunderlösungen, die keine sind

Immer wieder greifen Politiker im Nahen Osten zur "Wunderlösung", die keiner Verständigung mit dem Gegenüber bedarf. Nachdem Zypern 1960 unabhängig wurde, äußerten beide auf der Insel lebenden Völker den Wunsch, weiterhin miteinander zu leben und sich die Macht zu teilen. Das konnte nur so lange gutgehen, bis die griechisch-zypriotische Mehrheit den Wunsch entwickelte, sich Griechenland anzuschließen, und sich als ersten Schritt einseitig für den Ausschluss der türkischen Zyprioten aus den Regierungsgeschäften entschied.

Danach entschieden sich auch die türkischen Zyprioten für einen Alleingang: die Unabhängigkeit unter dem Schutz türkischer Truppen. Die seither vergebliche Suche nach einer Lösung, die eine friedliche Koexistenz ermöglichen soll, hat Zypern den Beinamen "Friedhof der Weltdiplomatie" eingebracht.

Auch der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon hatte den "einfachen Weg" gewählt und den Gazastreifen 2005 einseitig und ohne Abstimmung mit den Palästinensern geräumt. Das Ergebnis ist ein verschärfter Kriegszustand zwischen Israel und dem Gazastreifen, die Machtergreifung durch die fundamentalistische Hamas und die Verschlechterung der Lebensbedingungen der Palästinenser. Ob Scharon Ähnliches für das Westjordanland geplant hat, werden wir nie erfahren. Heute, nachdem die Verhandlungen zwischen Palästinensern und Israelis ins Stocken geraten sind, denken beide Seiten an einseitige "Lösungen".

Der Erste in Israel, der sich Anfang des Monats dazu äußerte, war Schaul Mofaz, ein prominentes Mitglied der Hauptoppositionspartei Kadima, der im Gegensatz zu Parteichefin Zipi Livni und der Mehrheit der Parteimitglieder ein bekannter Hardliner ist. Überraschend erklärte er, er sei unter Umständen zu Verhandlungen mit der Hamas bereit und würde als ersten Schritt den Palästinensern im Westjordanland einen unabhängigen Palästinenserstaat in provisorischen Grenzen anbieten, die 60 Prozent des Westjordanlands umfassen würden. Danach sollten Verhandlungen mit dem Ziel der Schaffung einer befriedigenden, permanenten Regelung beginnen.

Die Palästinenser lehnen eine derartige Lösung ab. Nichts hält so lange wie das Vorübergehende, lautet ein französisches Sprichwort. Und so, glauben sie, würde das von Israel gehandhabt werden. Sie haben ihren eigenen einseitigen Plan kundgetan, nämlich die Absicht, ohne israelische Zustimmung die Unabhängigkeit des gesamten Westjordanlandes und des Gazastreifens innerhalb der Grenzen von 1967 zu proklamieren.

Dieses Vorhaben werden die Israelis beziehungsweise die Amerikaner mühelos verhindern, sind doch die Palästinenser von beiden vollkommen abhängig. Und nun versuchte der israelische Präsident Schimon Peres mit Unterstützung des Verteidigungsministers Ehud Barak am Sonntag in Kairo den ägyptischen Präsidenten von einer einseitigen "provisorischen Lösung" im Sinne von Schaul Mofaz zu überzeugen. Es überrascht nicht, dass der ägyptische Präsident das abgelehnt hat.

Im Gegensatz zu dem diplomatischen Friedhof Zypern kann unsere Region angesichts widersprüchlicher einseitiger Lösungsversuche zu einem echten und nicht lediglich diplomatischen Friedhof werden.

Avi Primor ist Direktor des Zentrums für Europäische Studien an der Privatuniversität IDC Herzliya und war Botschafter Israels in Deutschland.