Kommentar: Ärgernis Steinbach

Man hätte die Uhr danach stellen können. Erika Steinbach, die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), konfrontiert das neue Regierungspersonal mit ihrem hinreichend bekannten Konfliktpotenzial. Mit dem Beharren auf ihrem Stuhl im Rat der Stiftung Flucht, Versöhnung, Vertreibung wendet sich die Frankfurter CDU-Abgeordnete diesmal an Bundesaußenminister Guido Westerwelle, um einen Kurswechsel gegenüber dem BdV und dessen Rolle im deutsch-polnischen Verhältnis zu erwirken.

Westerwelle ist die falsche Adresse. Zwar hat er als Außenminister deutlich zum Ausdruck gebracht, wie er zur Sache Steinbach steht. Das letzte Wort bei der inzwischen ärgerlich emotionalisierten Besetzung des dritten Stiftungssitzes für den BdV hat jedoch die Bundesregierung. Konnte zum Ende der großen Koalition die ungeliebte Spielkarte Steinbach noch zwischen Kanzlerin und Vizekanzler hin- und hergeschoben werden, so ist eine schnöde Wiederholung dieses unwürdigen Vorgangs nun unwahrscheinlich. Steinbach ist Merkels Parteifreundin. Sie wird auch zum Problem der Kanzlerin.