Kommentar: Aus Protest verstummt

Es war ein selbst für Italien ungewöhnliches Mittel des Protests. Im Land der schrillen öffentlichen Kakophonie herrschte gestern "laute Stille". Die Medien, mit Ausnahme derer aus dem Hause Berlusconi, haben gestreikt, nicht aus arbeitsrechtlichen Gründen, sondern für Pressefreiheit und gegen das sogenannte Knebel-Gesetz. In einer Branche, die von Öffentlichkeit nicht nur lebt, sondern sie auch herstellen muss, ist das die Ultima Ratio.

Mit seinem Gesetz, das angeblich dem Schutz der Privatsphäre dient, schwächt Berlusconi die demokratischen Institutionen. Gewiss lässt die Justiz exzessiv Telefone abhören, gehen die Medien oft fahrlässig mit dem Recht auf Privatsphäre um. Doch ist die Telefonüberwachung ein höchst effektives Instrument in einem Land, in dem organisierte Kriminalität und Korruption grassieren.

Hätte Italien ein besseres Rechtssystem, wäre das Abhören von Telefonen auch nicht in diesem Ausmaß notwendig. Dessen Reform aber lässt auf sich warten. Existierte in Italien ein anderer Begriff von Moral, vor allem bei Politikern und Staatsbediensteten, wäre es auch nicht nötig, Mitschnitte abgehörter Telefonate zu veröffentlichen. Alle großen Skandale kamen so ans Licht, auch der jüngste um öffentliche Bauaufträge, der bis in die Regierung hineinreicht. An der Aufdeckung der Affären aber hat Regierungschef Berlusconi wenig Interesse.

Das Gesetz dient am Ende wieder nur ihm selbst und seiner größten Obsession: Justiz und Medien an die Leine zu legen. Insofern muss ihm der Streik wie der Vorhof zum Paradies erschienen sein: 24 Stunden Pause von der lästigen Demokratie.