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Kommentar: Big Brother ist überall

Der Geheimdienstskandal von Oslo bestätigt alle Klischees über Agenten. Dort hat die US-Botschaft pensionierte Polizeioffiziere angeheuert und mit der Registrierung von „Terrorverdächtigen“ beauftragt, unter offensichtlicher Umgehung norwegischen Rechts.

So ausgelutscht können Klischees gar nicht sein, dass ihnen die Wirklichkeit nicht immer wieder neue Nahrung gäbe. Dass Botschaften nichts seien als Spionagenester? Dass die USA ihre Sicherheitsinteressen weltweit durchtrommeln, ohne Rücksicht auf lokale Regeln und Gesetze? Der Geheimdienstskandal, der nun in Norwegen geplatzt ist, scheint beides zu belegen. Dort hat die US-Botschaft pensionierte Polizeioffiziere angeheuert und mit der Registrierung von „Terrorverdächtigen“ beauftragt, unter offensichtlicher Umgehung norwegischen Rechts.

Dass US-Vertretungen ihre Sicherheit ernst nehmen und eigene Vorkehrungen treffen, ist nur zu verständlich. Dafür aber einen externen Parallel-Geheimdienst aufzubauen, mit Mitarbeitern, die sich Befugnisse anmaßen, die sie nicht haben, mit illegalen, detaillierten Datenregistern und rechtswidriger Überwachung, das geht entschieden zu weit. Dabei ist das Spionagenetz nicht einmal eine der Überreaktionen auf die Terroranschläge von 2001. Die Überwachungszentrale ist schon seit Frühjahr 2000 aktiv.

Und zwar nicht nur in Oslo. Das US-Außenministerium macht kein Hehl daraus, dass es ähnliche Einrichtungen in vielen Ländern gibt. Dies sei eine Notwendigkeit und geschehe im Einklang mit den Behörden der betroffenen Länder, behauptet Washington. Die zuständigen norwegischen Minister beteuern hingegen, sie hätten von nichts gewusst. Die Frage, wer wann wen informierte – oder auch nicht –, wird nun Gegenstand einschlägiger Untersuchungen sein. Diese könnte man prophylaktisch auch schon anderswo einleiten; denn Big Brother sieht alle, weltweit.

Datum:  4 | 11 | 2010
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Damir Fras ist unser US-Korrespondent
Olivia Schoeller berichtete zuvor aus Washington
Daniel Haufler ist Redakteur im Ressort Meinung
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