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Kommentar: Das Salz in der Suppe

Nach 100 Tagen Schwarz-Gelb scheint der Durchbruch geschafft. Wenn sich die Kanzlerin - noch vor dem Frühling! - der jüngsten FDP-Initiative anschließt, dann hat sie endlich ein Projekt: die nationale Streusalz-Reserve.

Stephan Hebel ist Textchef der Frankfurter Rundschau.
Stephan Hebel ist Textchef der Frankfurter Rundschau.
Foto: fr

Der Vorschlag kommt vom Verkehrsexperten der FDP, Patrick Döring, und er birgt mehr Potenzial, als es auf den ersten Blick erscheint. Wenn es zu Engpässen beim Straßenstreuen komme, so Döring, dann dürfe dieses zentrale Element menschlicher Daseinsvorsorge nicht den Ländern überlassen werden: "Hier muss der Bund einschreiten." Das ist aus mindestens zwei Gründen die politische Sensation dieses Winters.

Erstens: Es ist Salz in den Wunden der Opposition. Was soll die noch fordern, wenn schon die Liberalen den Staat in der Pflicht sehen? Etwa eine Deutsche Streusalz-Konferenz? Eine nationale Streusalz-Initiative von Industrie, Handel und leitenden Angestellten? Also all das, was eigentlich Sache der FDP gewesen wäre?

Zweitens: Es ist das Salz in der Suppe einer zukunftsweisenden Gesellschaftspolitik. Diese folgt bekanntlich dem Leitgedanken: Bezahlt wird später. Und hier hat die nationale Streusalzreserve, das darf schon jetzt vorausgesagt werden, das Zeug zum Modellprojekt. Sehr schnell werden wir uns fragen, warum ein rutschfestes Leben für motorisierte Leistungsträger nicht im Grundgesetz steht. Anschließend wird die Finanzierung zu regeln sein. Hier dürften sich Ideen, die etwa im Gesundheitswesen so schwer zu verwirklichen sind, erfolgreich testen lassen, etwa eine einkommensunabhängige Schmelzpauschale für alle.

Wenn ein Wort der Kritik erlaubt ist: Ganz durchdacht erscheint der Vorschlag noch nicht. Wer einmal erlebt hat, wie in einem Supermarkt, wenige hundert Meter von der FDP-Zentrale entfernt, die Frage nach einem halben Liter Bio-Mango-Cranberry-Saft mit einem simplen "Ist aus!" beantwortet wird, der weiß, wovon wir reden. Wer tagelang seinen Toyota stehen lassen musste, kann ein Lied von der Notwendigkeit einer nationalen Gaspedal-Reserve singen. Vom notorischen Mangel an Rodelschlitten auf dem fehlregulierten deutschen Markt zu schweigen.

Fazit: Es sind noch einige Reserven drin in unsrem Land. Und wer hat das schon immer gesagt? Genau: Dirk "Deutschland kann mehr"-Niebel. Wie wir hören, ist er nicht ganz glücklich im Fach Entwicklungshilfe. Minister der Reserve - der absolute Lebenstraum für Dirk Niebel. Hauptmann der Reserve ist er schon.

Autor:  Stephan Hebel
Datum:  4 | 2 | 2010
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