Aktuell: Flüchtlinge | Zuwanderung Rhein-Main | Museumsuferfest | Regionale Startseite
Möchten Sie zur mobilen Ansicht wechseln?
Ja Nein

Meinung
Kommentare, Kolumnen, Analysen

02. Januar 2013

Kommentar: Der Sturz von der Fiskalklippe

 Von Daniel Haufler
Präsident Barack Obama und sein Vize Joe Biden.  Foto: REUTERS

Der Fiskalklippenkompromiss ist ein beachtlicher Teilerfolg für die Konservativen Sie haben verhindert, dass 99 Prozent der amerikanischen Haushalte mehr Steuern zahlen müssen.

Drucken per Mail

Der Fiskalklippenkompromiss ist ein beachtlicher Teilerfolg für die Konservativen Sie haben verhindert, dass 99 Prozent der amerikanischen Haushalte mehr Steuern zahlen müssen.

Welch schöner Tag für die Republikaner in den USA. Sie haben verhindert, dass 99 Prozent der amerikanischen Haushalte mehr Steuern zahlen müssen – inklusive vieler Wohlhabender, die Präsident Barack Obama gern mehr zur Kasse gebeten hätte. Fünf der sechs Steuersenkungen, die einst George W. Bush durchgesetzt hatte, bleiben erhalten. Der Fiskalklippenkompromiss ist daher ein beachtlicher Teilerfolg für die Konservativen. Und bei den anstehenden Verhandlungen über die Schuldenobergrenze können sie vom Präsidenten sogar noch einschneidende Kürzungen im Sozialhaushalt verlangen, damit sie im Gegenzug die höhere Verschuldung des Staates weiterhin dulden. Früher hätten die Republikaner das Erreichte stolz als Sieg über den politischen Gegner gefeiert.

Nicht so heute. Die große Mehrheit der Republikaner fühlt sich als Verlierer. Weil sie ideologisch vollkommen verbohrt ist. Seit der Kommunismus als ideologischer Punchingball verschwunden ist, kämpft sie mehr denn je gegen den vermeintlichen Feind in Washington. Ihr Ziel: Sie will nicht nur niedrigste Steuern; sie will die US-Bundesregierung weitgehend entmachten, indem sie ihr Steuereinnahmen verweigert. Das ist im Wesentlichen ihr ganzes Programm. Dank dieser ideologischen Verbohrtheit würde es einen nicht wundern, wenn die Partei sich bald von der nächsten Fiskalklippe stürzt.

70 Jahre Frankfurter Rundschau - unser Online-Dossier zum Jubiläum.

Zur Homepage

Anzeige

comments powered by Disqus

Anzeige

Ressort

Nachrichten aus den Inland und Ausland, Analysen und Kommentare.

Europa und die Flüchtlinge

Ein mörderisches Versagen

Flüchtlinge (Symbolfoto)

Die Flüchtlingstragödie in Österreich hat ihre Ursache auch in der Politik der EU. Sie ist es, die die Asylsuchenden, kaum haben sie den Kontinent erreicht, wieder auf tödliche Routen schickt. Der Leitartikel. Mehr...

Deutschland in Europa

Deutschland als Zugpferd?

Von  |
Europa wird zerbrechen, wenn es nicht zusammensteht, sagt FR-Autor Arno Widmann. Doch, wer soll sich rühren, wenn sich Deutschland nicht rührt?

Europa wird zerbrechen, wenn es nicht zusammensteht. Wer soll sich rühren, wenn sich Deutschland nicht rührt? Wer kann sich rühren, ohne dass Deutschland sich rührt? Der Leitartikel. Mehr...

Verlagsveröffentlichung


Der Kampf um die Startbahn West +++ Tschernobyl-Katastrophe erreicht Frankfurt +++ Attentate erschüttern Rhein-Main-Gebiet +++ Der Main erhält ein Museumsufer +++ Hochhäuser in Frankfurt

Videonachrichten Politik
Dossier


Millionen Menschen verlassen ihre Heimat. Sie fliehen vor Krieg oder Umweltschäden; sie suchen Arbeit, ein besseres Leben. Nicht wenige sterben, etwa vor Lampedusa. Andere schaffen es nach Deutschland - und werden hier nicht immer gut behandelt.

Übersichtsseite - alles auf einen Blick.

Zuwanderung in Frankfurt und Rhein-Main.

Schicksale - die betroffenen Menschen.

Lampedusa - Europa schottet sich ab - die Folgen.

Anzeige

Talkshow-Kritiken auf einen Blick
Meinung