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Kommentar: Die Ampel als Chance

Strategie oder Inhalte - das ist hier die Frage. Wie die Parteien sie beantworten, davon hängt die Koalitionsbildung in Nordrhein-Westfalen ab. Auch Guido Westerwelle weiß, dass seine FDP in derselben unkomfortablen Lage ist wie weiland die Grünen waren. So wie die eine Zeit lang nur mit der SPD gehen konnten, hat sich die FDP an die Union gefesselt. Diese legt sich allerdings ungerührt in alle möglichen Betten. Was hindert Westerwelle also daran, es ihr in Düsseldorf heimzuzahlen? Die Rüttgers-CDU landete dort, wo die Wähler sie hinhaben wollten: in der Opposition. Und das Land bekäme eine Regierung mit stabiler Mehrheit.

Hier freilich liegt das Problem der Liberalen. Die Addition von Mandaten macht noch kein Bündnis. In der Landespolitik gibt es kein wesentliches Feld, in dem die Ampelkoalitionäre eins wären. Im Verbund mit Rot-Grün muss die FDP fürchten, ihre Kernklientel zu vergrätzen und obendrein Sympathisanten an die Grünen zu verlieren, in mancher Hinsicht die linksbürgerliche Variante der Liberalen. Nimmt man dann noch die Animositäten der Spitzenfunktionäre von FDP und Grünen in NRW hinzu, scheint das rot-gelb-grüne Farbenspiel doch nur Pyrotechnik zu sein. Sie kommt vor allem der SPD zupass, die damit die CDU erschrecken kann.

Klar ist aber auch: Die große Koalition ist die schlechteste Option für Düsseldorf. Die Bürger wollen sie nicht, der SPD schadet sie, ihr Appeal ist der von gestern. Mit der FDP dagegen ist ein Neuanfang möglich - auch für die FDP selbst. Koalitionsverhandlungen haben schon oft gezeigt, dass vermeintlich heilige Kühe in Wahrheit auch nur normales Schlachtvieh sind.

Autor:  Joachim Frank
Datum:  31 | 5 | 2010
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