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02. September 2012

Kommentar: Die Grünen machen es richtig

 Von Holger Schmale
Engagierte Rednerin: Grünen-Fraktionschefin Renate Künast. Foto: dpa

Unter dem Druck der Verhältnisse und der Piraten haben sich die Grünen an ihre Anfänge erinnert. Damit könnten die Grünen Maßstäbe für die politische Kultur in Deutschland setzen.

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Man kann sich natürlich lustig machen über die Grünen und ihre vier oder auch sechs möglichen Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl und die mühevolle Suche nach einer Auswahlmethode. Doch eigentlich muss man sich nur über eines wundern: dass es in einer Partei, die einst die Basisdemokratie zu ihren Grundsätzen zählte, überhaupt die Spur eines Zweifels an einer Mitgliederabstimmung über diese Frage gab. Denn die Grünen befinden sich mit dieser bei ihnen schon in den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts populären Idee absolut auf der Höhe der Zeit. Und zwar als einzige der etablierten Parteien.

Überall wird über mehr Bürgerbeteiligung, Transparenz und direkte Demokratie geredet, nur ausgerechnet die großen Parteien wollen nichts davon wissen. Das schlimmste Beispiel liefert die SPD. Nicht etwa ihre Mitglieder dürfen entscheiden, wer von den drei Aspiranten am Ende gegen Angela Merkel antreten soll. Das wird vom engsten Klüngel nach undurchschaubaren Kriterien ausgekaspert und nach Gutsherrenart entschieden.

Nur den Wahlkampf für den so erkorenen Kanzlerkandidaten, den dürfen dann wieder die Mitglieder führen. Und das läuft im Prinzip bei Union und FDP nicht anders. Unter dem Druck der Verhältnisse und der Piraten haben sich die Grünen jetzt an ihre Anfänge erinnert. Sie erlauben ihren Mitgliedern mehr Demokratie. Sie können damit Maßstäbe für die politische Kultur in Deutschland setzen.

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