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Kommentar: Die Ukraine bleibt uneinig

Ost-West-Spaltung mit ihrem kulturellen und sozialen Zusammenhang ist eines der ukrainischen Probleme. Von Karl Grobe

Dr. Karl Grobe ist Autor der Frankfurter Rundschau.
Dr. Karl Grobe ist Autor der Frankfurter Rundschau.
Foto: FR

Viktor Janukowitsch hat die Präsidentschaft sehr knapp gewonnen. Wahrer Sieger ist jener Zweig der neureichen Oligarchie, der im Donezbecken, im ukrainischen Osten, daheim ist. Die nicht ganz so reichen Oligarchen des Zentrums und des Westens und ihre Ikone Julia Timoschenko haben verloren. Diese Ost-West-Spaltung mit ihrem kulturellen und sozialen Zusammenhang ist eines der ukrainischen Probleme.

Der verworrenen Kompetenzverteilung zwischen Präsident, Parlament und Regierung - Strukturproblem Nummer zwei - wird der Präsident nur abhelfen können, wenn ihm eine starke Parlamentsmehrheit beisteht. Sie ist nicht in Sicht. Lösungen dafür und für die drängenden sozialen Fragen haben beide Bewerber nicht aufgezeigt.

Sie haben weniger für konkrete Ziele als gegeneinander gekämpft. Dass es gar um eine Entscheidung gegen "Europa" oder "den Kreml" gegangen wäre, ist Spekulation. Tatsächlich ist der neue Präsident auf beide angewiesen, seine oligarchischen Hintermänner werden ihm das deutlich machen. Und: Julia Timoschenko könnte auch nicht anders handeln.

Autor:  Karl Grobe
Datum:  9 | 2 | 2010
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