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26. Januar 2013

Kommentar: Drohnen unter politische Kontrolle

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Die "Predator"-Drohne wird vor allem von den USA eingesetzt. Aber auch die Bundesregierung spricht von dieser Drohne als möglichem Modell. Foto: dpa

Drohnen könnten Kriege eskalieren lassen. Das ist aber kein Grund für die Bundeswehr, auf diese Waffen zu verzichten.

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Drohnen könnten Kriege eskalieren lassen. Das ist aber kein Grund für die Bundeswehr, auf diese Waffen zu verzichten.

Die Bundeswehr möchte in absehbarer Zeit bewaffnete Drohnen anschaffen, so viel ist den ungewohnt kryptischen Bemerkungen aus dem Hause von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) nun zu entnehmen.

Der Einsatz unbemannter Kampfflugzeuge löst ungute Gefühle aus. Manche fürchten eine weitere Eskalation des Krieges, weil die Piloten Tausende Kilometer entfernt vom Geschehen sitzen können und der Einsatz somit zu einer Art Videospiel verkommen könnte. Diese Gefahr ist nicht völlig von der Hand zu weisen, allerdings befinden sich heutige Jetpiloten oft zehn Kilometer über dem Kampfgebiet und bekommen „ihr“ Ziel oft nicht zu Gesicht. Ähnlich geht es Artillerieschützen, die Ziele in 50 Kilometer Entfernung beschießen.

Ihren zweifelhaften Ruf haben sich die Drohnen erworben, weil das US-Militär die unbemannten Maschinen einsetzt, um in abgelegenen Regionen in Jemen, Pakistan und wohl auch in Mali mutmaßliche Terroristen zu töten. Abseits des Völkerrechts und jenseits der öffentlichen Kontrolle.

Sollte die Bundeswehr eigene Drohnen erhalten, muss die Politik klare Vorkehrungen treffen, die solche rechtswidrigen Einsätze klipp und klar ausschließen. Die Sorge vor solchem Missbrauch allein rechtfertigt allerdings nicht, komplett auf dieses Waffensystem zu verzichten. Denn es kann das Leben deutscher Soldaten schützen.

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