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Kommentar: Ein neues Team ist nicht genug

Auf dem Parteitag hat Franz Müntefering "das schönste Amt neben Papst" mit einer Vermächtnisrede geräumt, die kein weiteres Salz in die offenen Wunden der von den Wählern gedemütigten Genossen streute. Von Karl Doemens

Karl Doemens leitet das Berliner Büro der Frankfurter Rundschau.
Karl Doemens leitet das Berliner Büro der Frankfurter Rundschau.
Foto: FR

Keine Bombe, kein Eklat. Zumindest der erste Teil des Führungswechsels an der Spitze der SPD vollzieht sich stiller, als mancher erwartet hat. Auf dem Parteitag hat Franz Müntefering "das schönste Amt neben Papst" mit einer Vermächtnisrede geräumt, die kein weiteres Salz in die offenen Wunden der von den Wählern gedemütigten Genossen streute. Dadurch hat der letzte Enkel Willy Brandts eine nüchterne Debatte der Lage seiner Partei ermöglicht und eine Beschädigung Frank-Walter Steinmeiers vermieden, der künftig die Regierungsfähigkeit der SPD erhalten soll.

Müntefering ist der Mann der knappen Sätze und nicht der öffentlichen Gefühle. Insofern konnte man von ihm ernsthaft keine Bußpredigt erwarten. In einer Situation, da die ehemalige Volkspartei SPD weitgehend damit beschäftigt ist, ihre Befindlichkeit zu diskutieren, wollte der Sauerländer offenbar erst recht den Blick nach außen wenden.

Mit der Feststellung, die SPD sei bei der Bundestagswahl für viele Wähler "einfach nicht interessant genug" gewesen, hinterlässt Müntefering einen ehrlichen wie niederschmetternden Befund. Die Sozialdemokraten treffen vielfach nicht mehr die gesellschaftliche Stimmung. Wie sonst wäre es zu erklären, dass mitten in der schweren Finanz- und Wirtschaftskrise ausgerechnet die marktliberale FDP und nicht die um sozialen Ausgleich bemühte Sozialdemokratie zugelegt hat? Auf das Paradox muss die SPD eine Antwort finden. Ein neues Führungsteam und das Dementi des eigenen Regierungshandelns allein werden kaum neues Vertrauen und neue Mehrheiten bei den Wählern erschließen.

Autor:  Karl Doemens
Datum:  14 | 11 | 2009
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