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Kommentar: Fetzige Ampel

Es ist keine Wunschkoalition. Aber wenn sich SPD, Grüne und FDP in Düsseldorf zur Regierung zusammenfinden könnten, wäre trotzdem eine fruchtbare Partnerschaft möglich. Dafür müssen wohl erstmal die Fetzen fliegen. Von Annika Joeres

Es ist kein leidenschaftlich gewolltes Bündnis, keine Wunschkoalition. Aber wenn sich SPD, Grüne und FDP in Düsseldorf zur Regierung zusammenfinden könnten, wäre trotzdem eine fruchtbare Partnerschaft möglich. Nun muss die FDP ihren Privatisierungs-Fetisch aufgeben und elitäre Bildungsideen wie Studiengebühren überprüfen. Sie muss sich darauf einlassen, Firmen auf Umweltgesetze zu verpflichten und Kommunen wirtschaftlich tätig sein zu lassen. Die soziale und ökologische Fairness an Rhein und Ruhr könnte durch den Wandel nur gewinnen.

Für die Liberalen ist dieser Umbruch zwar nahezu ein absurder Kotau. Aber ein überlebenswichtiger. Viel zu lange haben sich die Hardliner gerade in Düsseldorf an ihr groteskes Mantra "Privat-vor-Staat" gefesselt und für verarmte Städte nur ein verächtliches "Selber schuld" übrig gehabt. Die noch völlig ungeklärte Partnersuche in Nordrhein-Westfalen könnte die FDP aus der Umarmung der CDU lösen und sie inhaltlich wieder an bessere sozial-liberale Zeiten anknüpfen lassen. Auch wenn jetzt am Verhandlungstisch erst einmal die Fetzen fliegen müssen.

Autor:  Annika Joeres
Datum:  7 | 6 | 2010
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