Kommentar: Fruchtloser Wortwechsel

Da hat Horst Seehofer nun wirklich einmal Recht. "Es ist nie verkehrt, wenn man von Zeit zu Zeit miteinander spricht", urteilt der CSU-Chef. Das tut die Koalition denn auch: Drei Wochen bei den Koalitionsverhandlungen im Oktober. Zwei Tage bei der Kabinettsklausur im November. Dazwischen jeden Dienstagmorgen in Sitzungswochen.

Gebracht hat das Palaver bislang wenig. Wie freundlich hatten die Minister von CDU/CSU und FDP noch auf der Freitreppe vor Schloss Meseberg in die Kameras gelächelt! Wenige Tage später ging der koalitionsinterne Dauerstreit weiter.

Insofern sollte man aus Erfahrung keine großen Erwartungen an den Krisengipfel der drei Parteichefs haben. Dass die Öffentlichkeit nach den Chaos-Tagen vom Jahreswechsel gleichwohl irgendein erlösendes "Machtwort" ersehnt, ist das eine Problem von Angela Merkel. Das andere ist, dass ihre Koalition in der Gesundheits- und Steuerpolitik schlicht konträre Ziele verfolgt. Das lässt sich vielleicht bis zur Nordrhein-Westfalen-Wahl übertünchen. Doch irgendwann hilft alles Reden nicht mehr. Dann muss entschieden werden.