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Kommentar: Geben Sie auf, Herr Minister!

Franz Josef Jung auf den Spuren von Andrea Ypsilanti. Wie einst die linke Frontfrau der SPD in Wiesbaden schickt der konservative Verteidigungsminister aus Hessen sich an, mit demselben Kopf gegen eine bereits vertraute Wand zu rennen. Das Verteidigungsministerium prüft, ob es Revision im Rechtsstreit um das "Bombodrom" einlegt, einen alten Truppenübungsplatz im Norden Brandenburgs, den für die Bundeswehr zu nutzen schon Jungs Vorgänger vergeblich versuchten.

Der Fall ist inzwischen vor einem Oberverwaltungsgericht gelandet. Keine Chance. Das Urteil eine Ohrfeige? Eher ein Klitschkoreifer Schlaghagel: kein medizinisches Lärmgutachten, keins über mögliche Luftverschmutzung, Uraltgesetz aus den 50er Jahren als Planungsgrundlage, keine Gesamtabwägung aller Interessen. Jung ist stehend k.o., aber es ist kein Ringrichter in Sicht, der das ungleiche Gefecht beendet. Jung muss zur Einsicht kommen.

Andere sind es längst. Die SPD hat sich vom Kurs ihrer Verteidigungsminister Scharping und Struck verabschiedet. Aus juristischen Gründen, aus politischen - Wahlkampf zieht herauf. Es gibt aber auch sachliche. Würde stimmen, dass die geplanten Tiefflugübungen so harmlos sind, wie das Ministerium behauptet, müsste es im Verfahren nicht so tricksen. Obendrein ist umstritten, ob die Luftwaffe den Platz überhaupt braucht. Bislang schaffte sie es, ihren Übungsbetrieb auch ohne das "Bombodrom" aufrechtzuerhalten. Und mehr Flugzeuge werden es nicht. Franz Josef Jung, so ist zu unterstellen, mag Ypsilanti politisch nicht. Er sollte aufhören, ihr nachzueifern. Geben Sie das "Bombodrom" auf, Herr Minister!

Autor:  THOMAS KRÖTER
Datum:  28 | 3 | 2009
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