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Kommentar: Gefährliche Gleichgültigkeit

Der EU-Gipfel soll zu einer neuen Partnerschaft mit den osteuropäischen Nichtmitgliedern führen. Aber er ist eine einzige Farce. Besonders peinlich: Österreich, das nur nur auf Botschafter-Ebene vertreten ist. Von Thorsten Knuf

Brüssel-Korrespondent Thorsten Knuf.
Brüssel-Korrespondent Thorsten Knuf.

Europa möchte gern ein wichtiger Akteur in der internationalen Politik sein. Aber manchmal tut es alles, um sich in eben jenem Feld lächerlich zu machen. Der EU-Gipfel zur Begründung einer neuen Partnerschaft mit osteuropäischen Nichtmitgliedern war seit Monaten geplant, geriet aber zu einer einzigen Farce.

Im Grunde kann man gar nicht mehr von einem Gipfeltreffen reden, wenn mächtige Staaten wie Frankreich, Großbritannien, Italien oder Spanien ihre zweite Garde schicken. Die peinlichste Vorstellung lieferte Österreich ab, das sogar nur auf Botschafter-Ebene vertreten war.

Ausgerechnet Österreich: In den vergangenen Wochen hatte sich die Wiener Regierung in Europa immer als Fürsprecher der Osteuropäer aufgespielt. Es ging ihr dabei vor allem darum, die Interessen der österreichischen Banken abzusichern. Die haben im Osten viel Geld verliehen.

Die Östliche Partnerschaft mag kein großer Wurf sein. Sinnvoll ist sie dennoch. Der Prager Gipfel hat gezeigt, wie egal vielen Staatslenkern in Europa der Osten ist. Von Gleichgültigkeit zu Fahrlässigkeit allerdings führt ein kurzer Weg.

Autor:  THORSTEN KNUF
Datum:  7 | 5 | 2009
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