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Kommentar: Georgiens Grenzen

Natürlich entscheiden die beiden Kammern des russischen Parlaments solche Sachen einstimmig und ohne Aussprache. Von Karl Grobe

Dr. Karl Grobe ist Autor der Frankfurter Rundschau.
Dr. Karl Grobe ist Autor der Frankfurter Rundschau.
Foto: FR

Natürlich entscheiden die beiden Kammern des russischen Parlaments solche Sachen einstimmig und ohne Aussprache; es gilt, ge- und entschlossen aufzutreten. Südossetien und Abchasien sollen anerkannt werden. Zwar muss Präsident Dmitri Medwedew noch unterschreiben, vielleicht wird er den Kugelschreiber noch stecken lassen, um die Signatur als Verhandlungstrumpf aufzubewahren. Das kann Stunden dauern oder Monate, je nach Lage. Doch die Vollendung der Tatsache ist beschlossen.

Abchasen und Südosseten haben sich längst von Georgien losgesagt und Regierungen gewählt. Aber die Grenzen Georgiens, aus dem beide Territorien nun herausoperiert werden, galten als verbindlich. Das abzusichern, hat Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy bei seinem jüngsten Trip unterlassen: Eine Klausel über die Integrität des georgischen Staats brachte er nicht mit. Das war ein Freibrief für Moskau, letzten Endes für die Annektion fremden Landes.

Ein unerhörter Vorgang eigentlich. Wäre da nicht der Präzedenzfall Kosovo - man müsste Russland als singulär imperialistisch brandmarken.

Autor:  KARL GROBE
Datum:  26 | 8 | 2008
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