Kommentar: Kalter Hohn

Von den vielen bemerkenswerten Fähigkeiten, über die die Europäische Union verfügt, sticht eine ganz besonders hervor: Sie ist nahezu virtuos darin, auf Zeit zu spielen. Seit mehreren Monaten bereits diskutieren die Innenminister der Gemeinschaft, ob die Mitgliedstaaten verstärkt Kriegsflüchtlinge aus dem Irak aufnehmen sollen. Im April hatte der deutsche Ressortchef Wolfgang Schäuble dieses Thema auf die europäische Tagesordnung gebracht. Seither haben die Minister das Thema oft diskutiert, geschehen ist nichts. Gestern beschlossen sie, in einigen Wochen erst einmal eine Erkundungsmission in den Nahen Osten zu schicken und deren Bericht abzuwarten.

In der EU heißt es, das Problem sei längst nicht mehr so groß, wie noch im Frühjahr angenommen. Die Lage im Irak habe sich erfreulicherweise stabilisiert. Auch Schäuble argumentiert inzwischen so. Während Hilfsorganisationen und Kirchen schnelle Entscheidungen verlangen und auf die Not der Betroffenen aufmerksam machen, behaupten die Europäer, es fehle im Moment noch an belastbaren Informationen über die Rückkehrchancen der entwurzelten Iraker.

Den Flüchtlingen selbst muss das wie Hohn vorkommen. Vier Millionen Iraker sind auf der Flucht vor der Gewalt in ihrer Heimat, zwei Millionen davon haben in Syrien und Jordanien Unterschlupf gefunden. Die Europäische Union versteht sich gemeinhin als Friedensmacht. Ihr hätte eine rasche Entscheidung über die Aufnahme besonders Schutzbedürftiger gut zu Gesicht gestanden. Tatsächlich scheint es den Ministern aber mittlerweile darum zu gehen, die Schwierigkeiten kleinzureden. Dafür nehmen sie sich die Zeit, die sie brauchen.