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11. Januar 2010

Kommentar: Kanzlerin ohne Kontur

 Von Stephan Hebel
Stephan Hebel ist Textchef der Frankfurter Rundschau.  Foto: fr

Besser als die Konkurrenten haben nun ein paar konservative Landespolitiker die Strategie der Bundeskanzlerin auseinandergenommen. Er gilt also doch, der alte Spruch: Wer solche Freunde hat, braucht keine Gegner. Von Stephan Hebel

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Er gilt also doch noch, der alte Spruch: Wer solche Freunde hat, braucht keine Gegner. Besser als die Konkurrenten haben nun ein paar konservative Landespolitiker die Strategie der Angela Merkel auseinandergenommen: Spätestens bis zur nächsten Bundestagswahl, so ihre Botschaft, müsse Schluss sein mit der mittigen Profillosigkeit, die trotz Schwarz-Gelb auch das schlechteste CDU-Wahlergebnis seit Menschengedenken einbrachte. Mit klarer, konservativer Kante gelte es in den "Lagerwahlkampf" 2013 zu ziehen.

So skurril die inhaltlichen Andeutungen aus der zweiten Reihe wirken, bis hin zum Comeback der "Leitkultur" - die Analyse trifft die Parteivorsitzende ins Mark. In Frage stellt sie den Kernpunkt der Merkelschen Strategie. Ihr Plan, die CDU zur einzigen Volkspartei zu machen, funktioniert ja gerade nur, wenn sie vage genug bleibt, um ein möglichst breites Wählerspektrum anzusprechen; wenn alles, was polarisieren könnte - von Steuern bis Steinbach - notfalls dem bösen Koalitionspartner zugeschrieben werden kann.

Das hat einen hohen Preis: Die Diskussion über politische Alternativen ist aus dieser Sicht nicht Essenz der Politik, sondern Gift, die Profillosigkeit wird Programm. Natürlich verantwortet Merkel reale politische Entscheidungen, aber das wird in der Außendarstellung möglichst verschwiegen. Wir haben es zu tun mit der Entpolitisierung von Politik, zumindest in der öffentlichen Debatte.

In diesem, ihrem Sinne zeigt Merkel gerade nicht Führungsschwäche, sondern Stärke. Höchste Zeit, dass die Diskussion darüber beginnt, ob dabei nicht ganz nebenbei die politische Kultur vor die Hunde geht.

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