Aktuell: US-Wahl | Türkei | Brexit | Flüchtlinge in Deutschland und Europa | Zuwanderung Rhein-Main
Möchten Sie zur mobilen Ansicht wechseln?
Ja Nein

Meinung
Kommentare, Kolumnen, Analysen

25. April 2012

Kommentar: Kein Endlager ohne Mitsprache

 Von Steven Geyer

Das Regierungskonzept zur Endlagersuche hat ein großes Manko: Es beteiligt die Bürger nicht an der ernsthaften und sachlichen Suche nach einer Lösung. Dabei kann man dem Bürger die Mitsprache durchaus zutrauen.

Drucken per Mail

Pünktlich zum hochrangigen Treffen von Regierung, Ländern und Fraktionen verfiel die Atomlobby gestern in alte Muster: Vor den Verhandlungen über die künftige Atomendlager-Suche drängelte das Atomforum – die einst mächtige Interessenvertretung der Kernenergie –, die Politik solle das Zaudern lassen und den bereits trefflich ausgebauten Salzstock in Gorleben einfach fertigbauen. Hinter derlei Forderungen steckt der Mythos, im Konsens sei nie ein Endlager zu finden, weil der Deutsche zum Wutbürger wird, sobald es um seinen Vorgarten geht.

Doch da irren die Atomfans: Der Protest in Gorleben wurde zur Massenbewegung, weil die offene Endlagerfrage stets das größte Argument gegen die Kernkraft war. Da der Ausstieg nun beschlossen ist, darf man dem Bürger zutrauen, die Giftfässer nicht nur stur in Nachbars Stollen zu wünschen. Der durch eine Volksabstimmung befriedete Konflikt um Stuttgarts Bahnhof zeigt, dass die Bürger zu Kompromissen bereit sind.

Voraussetzung ist aber, sie ehrlich und ernsthaft an einer sachlichen Entscheidungsfindung zu beteiligen. Das Regierungskonzept zur Endlagersuche erfüllt das noch nicht. Anders als die Atomlobby nahelegt, kann man dem Bürger die Mitsprache aber sehr wohl zutrauen. Wenn der Konsens dauerhaft halten soll, muss man das sogar.

Zur Homepage

Anzeige

comments powered by Disqus

Anzeige

Ressort

Nachrichten aus den Inland und Ausland, Analysen und Kommentare.

Pressekonferenz

Merkel singt weiter Schlaflieder

Von  |
Verteidigt weiter den Flüchtlingsdeal mit der Türkei: Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Angela Merkel für die aktuellen Krisen verantwortlich zu machen, wäre falsch. Allerdings ist sie auch nicht in der Lage, ein Signal des Aufbruchs zu setzen. Der Leitartikel. Mehr...

Terrorangst

Vom Umgang mit der Angst

Von  |
Anspannung statt Angst: Viele Menschen hadern im Umgang mit den sich häufenden Anschlägen.

Die Sehnsucht nach einer Politik, die aufräumt, gleicht einer Übersprungshandlung in einer Situation, in der wir den Boden unter den Füßen zu verlieren drohen. Der Leitartikel. Mehr...

Verlagsveröffentlichung


Der Kampf um die Startbahn West +++ Tschernobyl-Katastrophe erreicht Frankfurt +++ Attentate erschüttern Rhein-Main-Gebiet +++ Der Main erhält ein Museumsufer +++ Hochhäuser in Frankfurt

Videonachrichten Politik
Dossier


Millionen Menschen verlassen ihre Heimat. Sie fliehen vor Krieg oder Umweltschäden; sie suchen Arbeit, ein besseres Leben. Nicht wenige sterben, etwa vor Lampedusa. Andere schaffen es nach Deutschland - und werden hier nicht immer gut behandelt.

Übersichtsseite - alles auf einen Blick.

Zuwanderung in Frankfurt und Rhein-Main.

Schicksale - die betroffenen Menschen.

Lampedusa - Europa schottet sich ab - die Folgen.

Anzeige

Talkshow-Kritiken auf einen Blick
Meinung