Kommentar: Kein Grund zum Stolz

Kein anderer führender Exporteur hat im vorigen Jahrzehnt so zugelegt wie die deutsche Rüstungsindustrie, die ihre Lieferungen mehr als verdoppelte. Prima Geschäfte? Keineswegs. Erstens sind Waffenlieferungen durch Kompensationsaufträge und Billigangebote stark subventioniert. Zweitens und wichtiger: Sie tragen zur globalen Destabilisierung bei.

Hinter den USA und Russland nimmt Deutschland in der Reihe der Waffengroßhändler Rang drei ein, vor früheren Rüstungsimperien wie Frankreich und Großbritannien. Die meisten Abnehmer deutscher Waffen mögen gefestigte Demokratien sein. Aber auch die Versorgung von Dauerrivalen wie Griechenland und der Türkei mit U-Booten ist nicht unbedingt ein Akt der Entspannung. China und Taiwan, Israel und Jordanien zählen zu den Kunden. Wer mag da garantieren, dass das Kriegsgut nicht eines Tages seinem ursprünglichen Zweck zugeführt wird?

Am Waffenhandel ist die Finanzkrise bisher fast unbemerkt vorbeigezogen. Das wird wohl nicht so bleiben. Ein Pleitestaat wie Griechenland wird seinen Spitzenplatz als Rüstungskunde kaum bewahren können. Aber der internationale Trend zeigt, dass viele Regimes beim Militär zuletzt sparen, und dann sehen sich auch ärmere Nachbarn gezwungen mitzuziehen. Ob dies in Regionen mit großer Armut eine angemessene Verwendung der Ressourcen sei, fragt der Sipri-Report. Die Antwort ist einfach: Nein.