Kommentar: Kein Mut in Nahost

Symbolische Treffen hatte man in Nahost schon genug. Zu sagen, Hauptsache sie sprechen wieder miteinander, ist Augenwischerei. Dafür hätte Barack Obama nicht den israelischen Premier Benjamin Netanyahu sowie den palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas ins Waldorf Astoria vor-, pardon, einladen müssen. Dem Friedensprozess mangelt es nicht an Fotoalben sondern an politischem Mut respektive an Willen der Hauptbeteiligten.

Und doch sollte man den Dreiergipfel von New York nicht als unnötige Veranstaltung abschreiben. Auch wenn die ursprüngliche Erwartung weit höher lag und auf einen offiziellen Verhandlungsneustart ausgerichtet war, hat Obama eines deutlich gemacht. Er bleibt am Ball. Es sei an der Zeit, den "gesunden Menschenverstand" zu gebrauchen und baldmöglichst Gespräche über einen Endstatus, sprich dauerhaften Frieden, aufzunehmen, hat er Abbas und Netanyahu eingeschärft. Die präsidiale Deadline dafür: Mitte Oktober. Wenn Obama nicht dafür sorgt, dass sich die Kontrahenten an diesen überschaubaren Zeitrahmen halbwegs halten, ist seine eigene Autorität ramponiert. So etwas riskiert der mächtigste Mann der Welt nicht einfach so.

Anders als sein Vorgänger George W. Bush hat Obama von Beginn seiner Amtszeit an eine Lösung im Nahost-Konflikt zu seinen Prioritäten erklärt. Keineswegs nur aus reiner Menschenliebe, sondern aus politischem Interesse. Schon um den Mullahs in Iran nicht das Feld für ihre Agitation zu über lassen, muss alles versucht werden, um die Israelis zu einem Kompromiss mit den Palästinensern zu bringen.

Ihm scheint es damit ernst zu sein. Dann allerdings sollte der US-Präsident ruhig einiges mehr an Nachdruck erzeugen. Ein paar deutliche Worte zum verlangten Siedlungstopp hat man am Dienstag vermisst. Stattdessen war in seinem Eingangsstatement nur von einem Eindämmen israelischer Siedlungsaktivitäten die Rede. Dabei hätte Washington, wenn es wollte, noch einiges in petto, um Israel und auch die arabische Welt konzessionswilliger zu stimmen. Milliardenschwere Finanzhilfen sind schließlich nicht gottgegeben. Aber vor allem ist in der Nahost-Politik ein langer Atem nötig. Wer auf schnelle Durchbrüche setzt, hat schon verloren. Obamas Mühlen mögen langsam mahlen. Hauptsache, sie kriegen die dicken Brocken klein, die einer Zwei-Staaten-Lösung im Weg stehen. Und das betrifft nicht nur die Siedlungen auf besetztem Gebiet.