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Kommentar: Kieler Tricksereien

Ministerpräsident Carstensen hat die große Koalition in Kiel mit einer Falschaussage beendet. Zu dieser Trickserei passt, dass er sich nun zum Schein von den eigenen Leuten das Vertrauen entziehen lässt. Von Karl Doemens

Karl Doemens leitet das Berliner Büro der Frankfurter Rundschau.
Karl Doemens leitet das Berliner Büro der Frankfurter Rundschau.
Foto: fr

Auf den ersten Blick scheinen die Rollen beim großen Kollisions-Theater an der Kieler Förde klar verteilt. Hier der unintellektuelle, aber joviale CDU-Landesvater. Dort der wortgewandte, aber arrogante Quertreiber von der SPD. Eigentlich kein Wunder, wenn dem Gute-Laune-Bär Peter Harry Carstensen bei einer Volte des Stinkstiefels Ralf Stegner mal der Kragen platzen würde.

So ist es ja dann auch gekommen. Oder etwa nicht? Seit dem Wochenende bläst der Wind an der Küste aus der anderen Richtung. "Vielleicht ein bisschen flott" habe er behauptet, die SPD-Fraktion habe der Sonderzahlung von 2,9 Millionen Euro an den Chef der maroden HSH-Nordbank zugestimmt, räumte Carstensen lapidar ein. Das hatte die SPD nämlich nicht. Auf Hochdeutsch könnte man sagen: Der scheinbar harmlose Ministerpräsident hat die große Koalition mit einer Falschaussage beendet. Zu dieser Trickserei passt es, dass er sich nach der gescheiterten Selbstauflösung des Landtags nun zum Schein von den eigenen Leuten das Vertrauen entziehen lassen will, um Neuwahlen herbeizuführen.

So viel Finesse nährt den Verdacht, dass kein geplatzter Kragen, sondern taktisches Kalkül für den Koalitionsbruch verantwortlich ist: Ein rascher Wahlkampf könnte Carstensens Versagen in der Krise der HSH-Nordbank übertünchen. Außerdem segelt er derzeit im Windschatten der Kanzlerin, während er bei einer späteren Wahl möglicherweise die Prügel für schwarz-gelbe Zumutungen im Bund kassieren müsste. Zu Recht nennt die SPD das "unanständig". Das Problem ist bloß: Man möchte wetten, dass Stegner in ähnlicher Lage genauso handeln würde.

Autor:  Karl Doemens
Datum:  21 | 7 | 2009
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