Kommentar: Kurt Becks Reförmchen

Und sie bewegt sich doch: Die SPD konnte den Vorwurf, im Fall des ZDF-Chefredakteurs Brender untätig oder gar opportunistisch gewesen zu sein, wohl nicht auf sich sitzenlassen. Was tun, ohne dass man sich fragen lassen müsste: Warum nicht gleich so?

Also dreht die Partei am großen Rad und erwägt eine Änderung des ZDF-Staatsvertrags. Aber was sie im Einzelnen vorschlägt, ist eher ein Reförmchen. Der Einfluss der Parteien soll verringert werden.

Schön. Aber ein paar Politiker weniger im Fernsehrat machen kaum einen Unterschied, zumal da die Vertreter der Verbände oft, sehr oft ein Parteibuch haben. Und dass diese Mitglieder direkt und nicht über Umwege durch die Landesregierung benannt werden sollen, ist nur der Vorschlag, eine ohnehin skandalöse Regelung abzuschaffen.

So weit, so gut. Aber wie sollen diese Ideen jemals Wirklichkeit werden nach der, so Beck, "provozierenden Machtdemonstration" der CDU? Die SPD "gehe davon aus", heißt es, also: sie glaubt, "dass sich die unionsgeführten Länder diesen Vorschlägen anschließen werden". Das glaubt sie doch selber nicht.