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Kommentar: Merkels heikle Mission

Bundeskanzlerin Merkel trifft heute den russischen Präsidenten Medwedew in Sotschi am Schwarzen Meer. Sie reden über Georgien. Das erfordert erhebliches diplomatisches Geschick. Von Karl Doemens

Karl Doemens leitet das Berliner Büro der Frankfurter Rundschau.
Karl Doemens leitet das Berliner Büro der Frankfurter Rundschau.
Foto: fr

Kaum schweigen die Waffen im Kaukasus, tobt der Krieg der Worte umso lauter. In harschen Sätzen vergleicht US-Außenministerin Condoleezza Rice die russische Militäroperation in Georgien mit dem Einmarsch der Sowjet-Truppen 1968 in der damaligen Tschechoslowakei.

Umgekehrt setzt Moskau sein Vorgehen mit der Reaktion der USA auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 gleich. Lange war das Klima zwischen den beiden Großmächten nicht mehr so angespannt, und auch in Europa sind die widerstreitenden Emotionen kaum zu bändigen.

In dieser heiklen Lage verbieten sich für die Bundesregierung vorschnelle Parteinahmen. Manch ein Beobachter mag unzufrieden sein mit der Formel, dass es im Augenblick nicht um Schuldzuweisungen gehe.

Doch tatsächlich sind Gut und Böse in dem blutigen Konflikt nicht so einfach zu trennen: Sicherlich hat Russland mit unangemessener Brutalität zugeschlagen. Aber Georgien muss sich vorhalten lassen, den übermächtigen Nachbarn völlig kopflos zuerst attackiert zu haben.

Kanzlerin Merkel wird erhebliches diplomatisches Geschick aufbringen müssen, wenn sie heute in Sotschi den russischen Präsidenten Medwedew trifft. Ihr Image als unerbittliche Anwältin der Menschenrechte verlangt nach offener Konfrontation.

Doch die politische Rationalität zwingt angesichts ungelöster geopolitischer Gefahren wie der drohenden atomaren Aufrüstung des Iran und auch der deutschen Außenhandelsverflechtungen mit Russland zu einem eher moderaten Umgangston. In der EU und auch bei ihrem Freund George W. Bush wird Merkel dafür nicht nur Beifall ernten.

Autor:  KARL DOEMENS
Datum:  15 | 8 | 2008
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