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Kommentar: Noch immer gespalten

Pärchenbildung bei der Linken: Eine ganze Pyramide von Doppelspitzen soll die Basis einbinden - oder zu einer echten Entscheidung zwingen. Von Stephan Hebel

Stephan Hebel ist Textchef der Frankfurter Rundschau.
Stephan Hebel ist Textchef der Frankfurter Rundschau.
Foto: fr

Demokratischer geht´s nicht. Bei der Linkspartei dürfen jetzt die Mitglieder entscheiden, wie die künftige Führung aussieht. Nicht über Personen, das machen die Delegierten beim Parteitag im Mai. Zur Urabstimmung stehen Strukturen: Eine ganze Pyramide von Doppelspitzen soll bekanntlich die Partei in der Nachfolge von Oskar Lafontaine, Lothar Bisky und Dietmar Bartsch steuern, vom Chef-Duo Gesine Lötzsch/Klaus Ernst über die doppelte Geschäftsführung bis zum Pärchen von "Parteibildungsbeauftragten".

Die Initiatoren des Basisvotums haben am Montag bei der Präsentation ihres Projekts gar nicht versucht so zu tun, als seien sie ausschließlich vom Willen zur innerparteilichen Demokratie beseelt. Sie sprachen die "Selbstbefassung" der Partei seit Lafontaines Erkrankung ebenso an wie die Neigung zur Entscheidungsfindung "an den Mitgliedern vorbei".

So hat die Urabstimmung auch etwas von Notbremse. Die Einbindung der Basis soll verhindern, dass die Wahl der neuen Führung beim Parteitag in einer quälenden Satzungsdebatte untergeht. Entweder die Mitglieder machen das Doppelspitzen-Festival mit - oder sie zwingen, auch das mag mancher Landesverband hoffen, den Parteitag zu klaren Entscheidungen: entweder - oder statt sowohl - als auch.

Selbst dann aber bliebe es bei einem Befund: Von einer echten Vereinigung zwischen Ex-PDS und Ex-WASG ist diese Partei noch weit entfernt. Das beweist sie fast jeden Tag, seit Lafontaines breiter Rücken den Blick auf die Realität nicht mehr verdeckt. Und diese Tatsache lässt sich auch per Urabstimmung nicht aus der Welt schaffen.

Autor:  Stephan Hebel
Datum:  9 | 3 | 2010
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Daniel Haufler ist Redakteur im Ressort Meinung
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