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Kommentar: Nüchterne Diplomatie

Steffen Hebestreit ist Autor der Dumont-Redaktionsgemeinschaft.
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Die Bundeskanzlerin ist bei ihrer Vermittlungsmission im Kaukasus-Konflikt nicht der Versuchung erlegen, einseitig für den David des Kriegs - Georgien - Partei zu ergreifen. Auch wenn Angela Merkel dafür gewiss großen Applaus aus Washington, aus London und wohl ebenso aus ihrer eigenen Partei erhalten hätte.

In Tiflis wie in Sotschi hat Merkel in der bislang schwierigsten außenpolitischen Krise ihrer Amtszeit souverän und nüchtern eine Politik des Machbaren verfolgt: klare Sätze an die Adresse des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew, aber auch kritische Worte an den Heißsporn in Tiflis, Michail Saakaschwili.

Die Kanzlerin hat sich aber nicht dazu verleiten lassen, von einer neuen Eiszeit zwischen West und Ost zu schwadronieren. So verständlich die Empörung über die überzogene Militäraktion Russlands ist, so groß die Sehnsucht nach einer neuen, alten Übersichtlichkeit in den internationalen Beziehung, tun Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier gut daran, nicht in dieses Muster zurückzufallen.

Der kurzsichtige Ruf nach Strafmaßnahmen gegen Moskau verkennt, dass "dem Westen" schlicht die Mittel fehlen, um das erstarkende Russland wirksam zu bestrafen. Ein Einfrieren des Dialogs etwa zwischen EU und Russland oder Nato und Russland würde nicht allein der Regierung Medwedew schaden, sondern den Westen wichtiger Einflussmöglichkeiten berauben. Denn ungeachtet aller markigen Worte aus Moskau zeigt sich in diesen Tagen, dass die harsche internationale Reaktion die russische Seiten durchaus nicht unbeeindruckt gelassen - und den Truppenabzug beflügelt hat.

Autor:  STEFFEN HEBESTREIT
Datum:  18 | 8 | 2008
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