Kommentar: Null Bock auf Öko

Nach dem Tod auf Raten nun die Beerdigung erster Klasse: Das Umweltgesetzbuch ist tot - und am Grab der Reform streiten die gescheiterten Koalitionäre über die Schuldfrage. Dabei ist die Todesursache ausnahmsweise eindeutig. Verantwortlich für das umweltpolitische Trauerspiel ist eine von der CSU aufgestachelte Union, die sich nicht einmal die Mühe macht, ihr Nein zum zentralen Umweltvorhaben zu begründen.

Mit einer diffusen "Null-Bock" -Mentalität hat die CSU/ CDU das Projekt auf der Zielgerade ausgebremst. Irgendwie zu kompliziert, irgendwie zu bürokratisch, irgendwie bäh nach Öko riechend. Worum es wirklich ging? Was auf dem Spiel stand? Das haben nur die wenigsten der Neinsager begriffen Nur, dass man mit einem Njet dem SPD-Umweltminister eins auswischen könnte, war plausibel. Das Resultat: Ein Skandal: denn mit dem Aus für das Gesetzbuch hat die Union nicht nur die eigene Kanzlerin düpiert. Sie hat vor allem dem Bemühen, zwischen Umwelt und Unternehmen eine transparente, moderne Koexistenz zu schaffen, einen folgenschweren Rückschlag verpasst.