Kommentar: Parlament mit Profil

In Brüssel und Straßburg gehen gerade ungeheuerliche Dinge vor sich. Das Europäische Parlament demonstriert Selbstbewusstsein und verhindert die Ernennung der Bulgarin Rumjana Schelewa zur EU-Kommissarin für internationale Zusammenarbeit und humanitäre Hilfe. Doch mehr als das: Indem die Volksvertreter die Kommissarin Schelewa blockieren, machen sie sie gleich noch als Außenministerin Bulgariens untragbar. Schelewa gab gestern entnervt auf. Da sage noch einer, das EU-Parlament habe nichts zu melden. Es kann sogar die Regierungen in den EU-Mitgliedstaaten in Turbulenzen bringen.

Die Volksvertreter können stolz auf sich sein. Schelewa hat sich in ihrer parlamentarischen Anhörung blamiert. Fachlich überzeugte sie nicht. Sie konnte noch nicht einmal beweisen, dass sie eine rechtschaffene Politikerin ist. So jemand hat in einem Brüsseler Spitzenamt nichts zu suchen.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso steht zu Beginn seiner zweiten Amtszeit vor einem Scherbenhaufen. Seine eigene Behörde wirft den Bulgaren regelmäßig vor, ein Hort der Korruption und des Missmanagements zu sein. Doch als die Regierung in Sofia Schelewa nominierte, versäumte es Barroso offenbar, sich von der Integrität und Kompetenz der Kandidatin zu überzeugen. Auch die Europäische Volkspartei spielte eine unrühmliche Rolle. Sie warf den anderen Fraktionen im Parlament eine "Hetzkampagne" gegen die konservative Parteifreundin vor. Dabei haben die Abgeordneten nur die richtigen Fragen gestellt. Sie haben das getan, was die Wähler von ihnen erwarten können.