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Kommentar: Piratenpartei: Gekommen, um zu bleiben

Entgegen der Unkenrufe habe sich die Piraten bei ihrem bislang größten Bundesparteitag seriös und diszipliniert gezeigt.

Manche Politiker dürften gehofft haben, die Piraten würden sich demnächst mit Kursstreitereien, Anfängerfehlern und basisdemokratischen Sperenzchen selbst versenken. Für sie muss der bislang größte Bundesparteitag der jungen Partei eine Enttäuschung gewesen sein: In disziplinierter, konzentrierter Atmosphäre arbeitete er Programm- und Satzungsanträge ab.

Auch nach denkbar knappen Abstimmungen über kontroverse Themen wie die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen brachen keine offenen Grabenkämpfe aus. Obwohl der Parteitag eine Mitgliederversammlung mit mehr als 1300 Stimmberechtigten war, keine Versammlung ausgesuchter Delegierter, lief die Antragsarbeit reibungsarm, ohne jedoch die Diskussionen zu unterbinden, die eine junge Partei zur Selbstfindung braucht. Klar, hier treten Versammlungsleiter unter Namen auf wie „Plätzchen“, aber die Piraten behandeln die Ansinnen ihrer Mitglieder weit seriöser als andere Parteien.

Und es sieht so aus, als schwenkten die Piraten auf einen linksliberalen Kurs ein. Der zu Beginn der Piraten-Geschichte noch deutlicher sichtbare Flügel, der einen ungezügelten Individualismus propagiert und wenig Gedanken auf das Gemeinwohl verwendet, gerät ins Hintertreffen. Wenn die Piraten so weitermachen, haben sie Zukunft.

Autor:  Volker Schmidt
Datum:  5 | 12 | 2011
Kommentare:  5
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