Kommentar: Projektgruppe Rot-Rot-Grün

Eine neue linke Sammlungsbewegung wird das "Institut Solidarische Moderne" wohl nicht werden. Dafür ist der Anspruch zu intellektuell und die Arbeit zu mühselig. Trotz Andrea Ypsilanti und Hermann Scheer wird das Institut auch keine Konkurrenzveranstaltung zur SPD. Zumindest nicht im engeren Sinne.

Was sich Ypsilanti, Sven Giegold, Katja Kipping und ihre Mitstreiter aus Wissenschaft und Politik vorgenommen haben, ist aber eine Menge. Sie wollen für eine "linke Mehrheit" im Lande, die rechnerisch heute vielerorts möglich wäre, eine politische Perspektive entwickeln. Ihre Denkfabrik soll im besten Sinne vordenken, wofür einmal eine rot-rot-grüne Koalition stehen und streiten könnte. Politik soll zum Projekt werden.

Diese Debatten können mittelfristig auch die Prozesse der Selbstvergewisserung bei SPD und Linken beschleunigen. Noch klaffen tiefe Gräben zwischen SPD und Linken, weil beide Parteien nicht wissen, wofür sie stehen und für wen sie streiten sollen. Ein "alternatives Politikkonzept", eine Vision, könnte Brücken bauen für eine linke Mehrheit, die diesen Namen verdient.