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10. September 2012

Kommentar Rente: Gekaperte Debatte

 Von Steven Geyer
Alteingesessene Polit-Themen sind für die Piraten wenig sexy.  Foto: dpa

Wer sich fragt, warum man so lange nichts mehr von der Piratenpartei gehört hat, findet in der aktuellen Rentendebatte die Antwort.

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Wer sich fragt, warum man so lange nichts von der Piratenpartei gehört hat, findet die Antwort auch in der aktuellen Rentendebatte. Denn alles, womit die Piraten erfolgreich waren – junge-Leute-Themen, Mitsprache für Jeden und volle Transparenz – funktioniert bei den harten, traditionellen Politikthemen nicht. Was ginge die jungen Wähler mehr an als die Frage, ob sie einst in Altersarmut versinken? Doch, je mehr man über das Rentensystem erfährt, desto weniger durchschaut man es. Hier versagt Transparenz wie auch die Idee, viele Laien könnten gemeinsam die beste Idee erarbeiten.

Hauptsache Eindruck erwecken

Das haben leider auch die alten Parteien erkannt. Deshalb darf Arbeitsministerin von der Leyen mit der „Zuschussrente“ erneut für eine Idee werben, die ihre Partei ohnehin bald wieder kassiert. Hauptsache, man erweckt den Eindruck, sich gegen Altersarmut einzusetzen. Wie war das mit Frauenquote, Mindestlohn, Energiesparen? Schwarz-Gelb war dafür, tut aber nichts dafür. Allerdings sieht es beim SPD-Modell von Sigmar Gabriel nicht anders aus: Stark im Auftritt und vage im Detail geht es ihm eher darum, den innerparteilichen Streit zu enden, dem außerparteilich kaum einer mehr folgen kann. Und der Wähler? Kann sich nur einlesen, abwenden oder seinem Gespür vertrauen, wessen Ideologie der seinen stets am nächsten kam. Wohl der Partei, die überhaupt noch eine hat.

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