Kommentar: Röslers Landgang

Lange Zeit betätigte sich Philipp Rösler als Nebelwerfer. Sein Mega-Projekt einer Gesundheitsreform wird mangels Geldes und Begeisterung beim Koalitionspartner jedoch seit Wochen abmoderiert; dafür liefert der FDP-Minister jetzt Detailvorschläge in einem Tempo, dass man kaum noch mitkommt. Jüngstes Beispiel: Der Numerus clausus fürs Medizinstudium soll abgeschafft werden, und überhaupt will Doktor Rösler dafür sorgen, dass mehr Ärzte aufs Land gehen.

Abgesehen davon, dass sich der Gesundheitsminister damit durchaus mal eines wirklichen Problems seines Beritts annimmt, bleiben Fragen offen: Ist sich Rösler sicher, dass die eigentlich Zuständigen bei seiner Osterüberraschung mitziehen wollen: die CDU-Bundesbildungsministerin, die stets auf ihre Kompetenzen pochenden Länder, die Hochschulrektorenkonferenz? Passt sein Ärztelandverschickungsprogramm zusammen mit dem Koalitionsvertrag, in dem Union und FDP just jenen medizinischen Versorgungszentren den Kampf ansagen, die ländlichen Medizinermangel lindern könnten?

Will Rösler getreu der FDP-Doktrin bei Versorgungsnotstand auf die freien Kräfte des (Arbeits-)Marktes setzen? Oder soll Druck auf die Kassenärztlichen Vereinigungen ausgeübt werden? Wenn die schwarz-gelbe Regierung Letzteres täte, geriete sie übrigens in die Nähe jener Staatsmedizin, derer die FDP-Opposition vor gar nicht langer Zeit die SPD-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt bezichtigte. Aber dass ein liberaler Ressortchef wandlungsfähig ist, hat Rösler ja soeben erst mit seinen forschen Kampfansagen an die Pharmaindustrie unter Beweis gestellt.