Kommentar: Ruhig gestellt mit einem Euro

Nun kommen auch vom Arbeitsmarkt Zeichen der Hoffnung. Trotz Krise ist die Arbeitslosenzahl im Mai erstaunlich stark gesunken, der Kurzarbeit sei Dank. Damit spricht alles dafür, dass die Vier-Millionen-Marke dieses Jahr entgegen den Befürchtungen nicht überschritten wird. Das ist eine gute Nachricht für alle, die einen regulären Arbeitsplatz haben oder sich Hoffnung darauf machen.

Für eine große Gruppe spielt das Auf und Ab der Konjunktur schon lange keine Rolle mehr. Massenweise sitzen sie fest in Ein-Euro-Jobs ohne Aussicht auf eine reguläre Beschäftigung. Das war vor der Krise so, und das wird in der Krise mit Sicherheit nicht besser.

Eine Dreiviertelmillion Hartz-IV-Empfänger treten Jahr für Jahr Ein-Euro-Jobs an. Schon dieser massenweise Einsatz zeigt, dass diese Beschäftigungsprogramme ihren eigentlichen Zweck verfehlen. Sie sollten eine Brücke bauen in den Arbeitsmarkt für Menschen, die eine Auszeit hinter sich haben oder andere Hemmnisse für eine Vermittlung mitbringen. Tatsächlich aber geht es weniger um die Lösung individueller Probleme, sondern um die massenweise Ruhigstellung von Menschen ohne Chance auf mehr.

Mit den Hartz-Reformen wollte die Politik dies beenden. Sie wollte Arbeitslose aktivieren, sie ermuntern zum (Wieder)-Einstieg in den Arbeitsmarkt. Die Ein-Euro-Jobs erreichen das Gegenteil. In seltener Eintracht weisen darauf Gewerkschaften und Wirtschaft hin. Auch der Bundesrechnungshof lässt nicht nach in seiner Kritik. Die nächste Regierung sollte sich rasch daran machen, die Ein-Euro-Jobs so zu stutzen, dass sie ihren Zweck erfüllen.