Aktuell: Museumsuferfest Frankfurt | Türkei | US-Wahl | FR-Serie: Fintechs
Möchten Sie zur mobilen Ansicht wechseln?
Ja Nein

Meinung
Kommentare, Kolumnen, Analysen

29. Juni 2010

Kommentar: Schein und Sein in der FDP

 Von Damir Fras
Die FDP-Spitze stärkt ihrem Chef Guido Westerwelle den Rücken - und widerspricht den aufkommenden Spekulationen klar.  Foto: dpa

Die FDP will nur den Eindruck erwecken, sie habe sich verändert. Doch in Wirklichkeit bleibt die Partei politisch auf ihr altes Ansinnen reduziert, das Steuersenkung heißt. Von Damir Fras

Drucken per Mail

Der Aufstand gegen den Parteivorsitzenden ist ausgeblieben. Er darf der Chef bleiben. Doch wen wundert das überhaupt? So ist das eben in der FDP. Kaum übt Guido Westerwelle ein wenig Selbstkritik und sagt, dass er womöglich auch ein paar Fehler in der Vergangenheit gemacht hat, ist es auch schon vorbei mit den kritischen Stimmen gegen den Vorsitzenden. Das nur zum Thema Rückgrat.

Auch ansonsten gibt es wenig Revolutionäres zu notieren nach der zweitägigen Krisenklausursitzung der FDP-Führungsgremien in Berlin. Trotz der schwersten Krise seit Jahren, in der die Freidemokraten im Prinzip seit Regierungsantritt stecken, begnügt sich die Partei mit Kursveränderungen, die nicht einmal das Prädikat Korrektur light verdienen. Und das will sie dann auch noch in der Öffentlichkeit als Erfolg verkaufen.

Guido Westerwelle sagt zum Beispiel, seine Partei werde nun einen neuen Anlauf machen. Doch er sagt eben auch: "Aber wir bleiben bei unseren Themen und unserem Kurs." Wie damit die Partei aus ihrem Fünf-Prozent-Umfragetief kommen will, bleibt ein Geheimnis. Wie sie sich damit neue Glaubwürdigkeit in der Wählerschaft erarbeiten will, bleibt ebenso mysteriös.

Das Grundproblem ist: Die FDP möchte nur ihr Image als reine Steuersenkungs- und Klientelpartei loswerden. Sie will nur den Eindruck schaffen, sie habe sich verändert. Doch in Wirklichkeit bleibt sie politisch auf ihr altes Ansinnen reduziert, das Steuersenkung heißt, Steuersenkung und noch einmal Steuersenkung. Das nur zum Thema Schein und Sein in der Westerwelle-FDP.

[ Hat Ihnen der Artikel gefallen? Dann bestellen Sie gleich hier 4 Wochen lang die neue digitale FR für nur 5,90€. ]

Zur Homepage

Anzeige

comments powered by Disqus

Anzeige

Ressort

Nachrichten aus den Inland und Ausland, Analysen und Kommentare.

Burkini-Urteil

Ein Funken Vernunft im emotionalen Dunkel

Von  |
Teilnehmerinnen einer Protestveranstaltung vor der französischen Botschaft in London. 

Das begrüßenswerte Burkini-Urteil bringt Frankreich keinen Rechtsfrieden. Dazu müssten Politiker die wahren Probleme lösen, statt auf Nebenkriegsschauplätze auszuweichen.  Mehr...

Südafrika

Das Ende einer Ära

ANC-Parteichef Jakob Zuma.

Wahlniederlagen des ANC haben die Partei Nelson Mandelas geschockt. Nun steht Südafrika vor stürmischen Zeiten. Der ANC wird mit allen Mitteln die verbliebene Macht verteidigen. Der Leitartikel.  Mehr...

Verlagsveröffentlichung


Der Kampf um die Startbahn West +++ Tschernobyl-Katastrophe erreicht Frankfurt +++ Attentate erschüttern Rhein-Main-Gebiet +++ Der Main erhält ein Museumsufer +++ Hochhäuser in Frankfurt

Videonachrichten Politik
Dossier


Millionen Menschen verlassen ihre Heimat. Sie fliehen vor Krieg oder Umweltschäden; sie suchen Arbeit, ein besseres Leben. Nicht wenige sterben, etwa vor Lampedusa. Andere schaffen es nach Deutschland - und werden hier nicht immer gut behandelt.

Übersichtsseite - alles auf einen Blick.

Zuwanderung in Frankfurt und Rhein-Main.

Schicksale - die betroffenen Menschen.

Lampedusa - Europa schottet sich ab - die Folgen.

Anzeige

Talkshow-Kritiken auf einen Blick
Meinung