Kommentar: Verfehlte Debatte

Wenn der Pulverdampf an der innenpolitischen Diskussionsfront verzogen ist, wird hoffentlich erkennbar, mit welchem Konzept die schwarz-gelbe Regierung und die oppositionellen Sozialdemokraten in Afghanistan den Karren aus dem Dreck ziehen wollen.

SPD-Chef Sigmar Gabriel und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier fordern, keine zusätzlichen deutschen Kampftruppen, sondern mehr Ausbilder an den Hindukusch zu entsenden. Das hört sich nach Offensive gegen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg an und scheint der zunehmenden Anti-Einsatz-Stimmung im Land gerecht zu werden. Letzteres soll wohl vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai Wähler überzeugen.

Warum aber ist es den führenden Sozialdemokraten während zweier Regierungsperioden nicht gelungen, die Länder davon zu überzeugen, genügend Polizeiausbilder ins ferne Afghanistan zu schicken? Eine überzeugende Strategie hört sich anders an.

Ähnliches gilt für die Regierungsparteien. Dort ist man sich noch uneins darüber, ob und wenn ja wie viele zusätzliche Soldaten den Marschbefehl bekommen müssen.

Den einen wie den anderen aber ist eines gemeinsam: Sie stellen die entscheidenden Fragen nicht. Wie wollen Deutschland, die internationale Gemeinschaft und die afghanische Regierung einen wehrhaften demokratischen Staat aufbauen oder zumindest so etwas wie friedliche Verhältnisse schaffen? Hier Antworten zu formulieren, wäre die Anstrengung wert, anstatt die Kräfte auf Nebenkriegsschauplätzen zu vergeuden.