Kommentar: Vermurkster Kompromiss

Nein, es ist keine ökologische Reform, zu der sich die große Koalition jetzt zusammengerauft hat. Ja, die Neuordnung der Kfz-Steuer bleibt hinter dem zurück, was Union und SPD sich zu Beginn ihrer Zwangsehe vertraglich vorgenommen hatten.

Diese beiden Vorbemerkungen vorausgeschickt, lässt sich immerhin feststellen: Zwei Partnern, die weder miteinander wollen noch können, ist es mal wieder gelungen, sich auf einen Minimalkompromiss zu einigen. Wie schon bei den Light-Reformen Gesundheit, Erbschaft- oder Unternehmensteuer gilt auch jetzt: Mehr wäre möglich und geboten gewesen - mehr ging aber nicht. Warum?

Weil es im konkreten Fall schlicht nicht funktionieren kann, in einem Aufwasch die Konjunktur zu beleben, die heimische Industrie zu beglücken, das Fiskalaufkommen einigermaßen stabil zu halten und etwas für den Klimaschutz zu tun.

Die neue Kfz-Steuer, wenn sie denn so durchs Parlament kommt, ist ein murksiger Einstieg. Das Ergebnis ist nicht gut, aber es hätte noch schlimmer kommen können. Man ist ja bescheiden geworden.