Kommentar: Verschenkte Gelegenheit

Der Bundespräsident hat sich nach langem Schweigen nun zu Wort gemeldet - und man fragt sich, ob er sich, uns und dem Land damit einen Gefallen getan hat.

Das Staatsoberhaupt, zuletzt als "Schlossgespenst" und "Horst wo?" verulkt, äußert sich in dem Interview zu einer ganzen Reihe politischer Themen. Doch so recht zusammenpassen will nicht, was Köhler, der doch ein Ziehkind von Angela Merkel und Guido Westerwelle ist, was dieser Bundespräsident der schwarz-gelben Bundesregierung rät.

Köhler erteilt massiven Steuersenkungen eine Absage, geißelt sie gar als Vabanquespiel, spricht sich an anderer Stelle aber für eine Entlastung der Mittelschicht aus und für Erleichterungen für Unternehmen, die Geld in Forschung und Entwicklung stecken. Der Bundespräsident verlangt "Mut zu Reformen", erkennt als größte Herausforderung aber das "Megaproblem" Schulden an, das es zu lösen gelte. Wie aber müsste eine "Reform" aussehen, die dieses Problem löst?

Höhere Steuern, um den Staat handlungsfähiger zu halten, und höhere Spritpreise, um die Verbraucher zum Umdenken zu bewegen, wollen so gar nicht passen zum schwarz-gelben Staatsverständnis. Und das salomonische Urteil, dass beide Seiten bei der Sozialstaatsdebatte falsch liegen, hilft auch nicht weiter.

Das Wort des Bundespräsidenten hat Gewicht. Seine Autorität und die Relevanz seines Amtes leiten sich in weiten Teilen davon ab. Der Präsident muss seine Worte deshalb mit Bedacht wählen. Und sollte sich äußern, wenn er etwas zu sagen hat. Nur als politisches Lebenszeichen darf er es nicht verschwenden.