Kommentar zu Israel: Ein Bündnis misstrauischer Rivalen

Bei der Bildung der neuen Koalition in Israel wurde bis zur letzten Minute hart verhandelt. Premier Benjamin Netanjahu und das Gespann der dynamischen Newcomer Jair Lapid und Naftali Bennett dürften auch weiterhin von Misstrauen erfüllte Rivalen bleiben. Wie lange so etwas hält, ist fraglich. Aber bei der beschlossenen Aufgabenverteilung kann jeder seiner Wege gehen, und so kommt man sich womöglich nicht allzu sehr in die Quere.

Der liberale Ex-Fernsehstar Lapid als Finanzminister und Siedlerlobbyist Bennett als Wirtschaftsminister, in einer merkwürdig politischen Freundschaft miteinander verbunden, sind für sozialökonomische Fragen zuständig. Die Außen- und Verteidigungspolitik hingegen gehören zum Revier der alten Füchse: Netanjahu, Mosche Jaalon und, falls er sich aus seinem Korruptionsverfahren herauswinden kann, Avigdor Lieberman. Dieses Trio wird über Krieg und Frieden entscheiden. Neue Impulse für Verhandlungen mit den Palästinensern sind von ihnen nicht zu erwarten, eher schon planen sie Siedlungsexpansionen wie gehabt.

Mit ihrem Plädoyer für eine Zwei-Staaten-Lösung dürfte Zipi Livni die einsame Ruferin in der Wüste sein. Für Netanjahu hat der Iran-Konflikt Priorität. Das ist seine Karte, die sich jederzeit zücken lässt. Und sei es auch nur, um mit Verweis auf äußere Bedrohungen Kabinettsdisziplin durchzusetzen.