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Kommentar zu Merkels Chinareise: Säuerliche Note

Die fünfte Chinareise von Bundeskanzlerin Angela Merkel endete mit leichten Misstönen. Die Bundeskanzlerin kritisierte das Verhalten Chinas gegenüber Anwalt Mo Shaoping, der nicht am Empfang der deutschen Botschaft teilnehmen durfte.

Es war vielleicht eine gängige Übung für die chinesische Regierung, aber dennoch ein Affront gegenüber der Bundeskanzlerin: Der Bürgerrechtler-Anwalt Mo Shaoping wurde von Sicherheitsbeamten daran gehindert, am Empfang der deutschen Botschaft für Angela Merkel teilzunehmen.

Es half nicht, dass Ministerpräsident Wen Jiabao der Kanzlerin ein Sonder-Schmeichelprogramm angedeihen ließ und sie nicht nur in Peking empfing, sondern auch noch nach Südchina begleitete: Merkel blieb nicht bei diplomatischer Freundlichkeit, sondern kritisierte den Vorfall deutlich – allerdings erst nachdem er in den deutschen Medien für Schlagzeilen gesorgt hatte.

Eklat bei Merkel-Besuch in China

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Sie bedauere, dass Mo nicht in die Botschaft habe kommen können, sagte Merkel vor ihrer Abreise nach Deutschland. „Ein Land wie China mit seiner großen Vitalität und Entwicklungsdynamik sollte Vertrauen haben“, dass Menschen mit ihrer Vitalität und Überzeugungskraft die Zivilgesellschaft stärken könnten.

Es hilft nichts, dass Merkel gleichzeitig wie als Ausgleich darauf hinwies, dass die chinesische Regierung Unterstützung für die europäischen Regierungsmechanismen zugesagt hatte, und damit Wen Jiabaos kryptischen öffentlichen Äußerungen eine klare Richtung gab. Die fünfte China-Reise Merkels, in der kritische Töne zwar nicht ausgespart blieben, die aber doch so sehr mit der Betonung der gegenseitigen Wertschätzung geprägt war, endete also säuerlich.

Merkel in China

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Autor:  Daniela Vates
Datum:  4 | 2 | 2012
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