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Kommentar zu Müntefering: Abschied im Schongang

Franz Müntefering hat eine recht schöne Abschiedsrede gehalten. Zur Aufarbeitung des SPD-Debakels trug sie allerdings wenig bei. Ein Kommentar von Stephan Hebel

Wenig Analyse, viel Programm. Franz Müntefering bei seiner Abschiedsrede als Parteivorsitzender.
Wenig Analyse, viel Programm. Franz Müntefering bei seiner Abschiedsrede als Parteivorsitzender.
Foto: dpa

Ja, das immerhin kann sie besser als alle anderen, die ehemalige Arbeiterpartei SPD: Für einen zu klatschen und zu jubeln und eine Träne zu verdrücken, der sich ein Leben lang abgerackert hat für die Partei und ihre Sache. Welche Sache? Na, das kann man anschließend diskutieren. Erst mal also gab es das große Danke an Münte. Und danach können wir sehen, ob die Klatscher auch seinen Appell gegen die innerparteilichen Grabenkämpfe gehört haben: "Lasst diese Art von Flügelei."

Rein atmosphärisch gesehen, war es fast egal, was genau der scheidende Vorsitzende zur Existenzkrise der SPD und ihren Ursachen sagte - es sei denn, er hätte sich selbst der "Flügelei" schuldig gemacht und irgendjemanden über Gebühr angegriffen.

Wenig Analyse, viel Programm. Franz Müntefering bei seiner Abschiedsrede als Parteivorsitzender.
Wenig Analyse, viel Programm. Franz Müntefering bei seiner Abschiedsrede als Parteivorsitzender.
Foto: dpa

Das hat er nicht. Er hat nicht einmal sich selbst über Gebühr verteidigt. Dazu hatte er ja nun auch keinen Grund, angesichts von 23 Prozent bei der Bundestagswahl. Und dass er die angedeutete Selbstkritik am Kurs der Schröderianer in ein nebulöses "Wir" verpackte, das die ganze Partei mit verhaftete, wollen wir ihm an seinem letzten Tag nicht verübeln.

So kam eine zum Teil starke, zum Teil aber auch arg verschleiernde Analyse der Lage heraus bei diesem Rechenschaftsbericht. Stark vor allem dort, wo Müntefering die objektiven Probleme der Sozialdemokratie im veränderten Parteiensystem benannte: Was zwei große Volksparteien früher jeweils in den eigenen Reihen diskutierten und austarierten, das wird mit dem aufkommen der Grünen und der Linken und neuer Gruppierungen wie den Piraten zu einem noch komplexeren Verhandlungsprozess mit anderen Parteien: "Wenn jeder mit jedem kann, wird alles unsicherer."

Franz Müntefering - seine politische Karriere

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Stephan Hebel ist Textchef der Frankfurter Rundschau.
Stephan Hebel ist Textchef der Frankfurter Rundschau.
Foto: fr

Hofberichterstatter und Hofnarren

Sehr richtig hat "Münte" auch erkannt, dass eine Partei, die trotz allem wieder groß werden will, vor allem an der eigenen, für möglichst viele Menschen anschlussfähigen Identität zu arbeiten hätte. "Wie aus einem vernünftigen Miteinander von Innovation und Gerechtigkeit eine Politik wird, die auch noch mehrheitsfähig ist und Vertrauen schafft", das habe die SPD nur unzureichend definiert. Gut gesprochen!

Es darf allerdings gefragt werden, ob einer, der fast immer führend dabei war, als all dies versäumt wurde, einer, der immer behauptete, die Schröder-Agenda erfülle genau diesen Anspruch, nun so tun kann, als hätte er die Fehler nur von außen beobachtet. Hat sich nicht überall in der Politik erwiesen, dass echter Aufbruch in die Zukunft ein bisschen mehr Aufarbeitung braucht?

Gut gesprochen auch Münteferings Stilkritik am sich abzeichnenden schwarz-gelben Politikbetrieb: "Rote Teppiche, schwarzer Samt, Hofberichterstatter und Hofnarren finden sich - so wollen wir nicht sein!" Aber hat Müntefering nicht gemerkt, wie schön sich das auf einen namens Schröder anwenden ließe, dem er so treulich diente?

"Mehr Demokratie wagen, Teil zwei" lautete eine von Münteferings Parolen, "und zwar in allen gesellschaftlichen Bereichen". In Sachen eigene Partei hat Müntefering dazu nicht allzu viel beigetragen, aber es war schließlich auch eine Abschiedsrede. Jetzt diskutiert die Basis. Sie müssen sich ja nicht gegenseitig zerfleischen. Aber hoffen wir für die SPD, dass wenigstens sie richtig Tacheles redet.

Autor:  Stephan Hebel
Datum:  13 | 11 | 2009
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