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30. Januar 2011

Kommentar zu Nahost: Israel muss umdenken

 Von 

Jetzt, da das Volk in Ägypten nach Freiheit, Würde und Gerechtigkeit verlangt, ist Israel geradezu erschrocken.

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Israels Premier Benjamin Netanjahu hat sich gern und oft über die Demokratiedefizite in der arabischen Welt ausgelassen. Er hat sie sogar zu den größten Hindernissen gezählt, um Frieden zu schließen. Doch jetzt, da das Volk in Ägypten nach Freiheit, Würde und Gerechtigkeit verlangt, ist Israel geradezu erschrocken. Hatte man sich doch jahrzehntelang und durchaus komfortabel mit dem „Ancien Régime“, dem alten System Mubarak, arrangiert. Der Frieden mit Kairo war zwar kühl, aber stabil. Auf Mubarak war Verlass.

Jetzt müssen die Israelis zusehen, wie diese Partnerschaft den Bach heruntergeht, und es macht ihnen Angst. Es ist ja nicht nur Ägypten, das womöglich wegbricht als verlässliche Konstante im israelischen Sicherheitskonzept. Auch das enge Verhältnis zur Türkei, jahrelang eine israelische Verbündete, ist infolge von Gaza-Krieg und „Free-Gaza-Flottille“ in die Brüche gegangen. Israel muss befürchten, in eine neue regionale Isolation zu geraten. Und das, nachdem der nationalrechte Kurs der Netanjahu-Regierung international viel an Sympathien für Israel verspielt hat.

Derweil zeichnet sich tatsächlich ein neuer Naher Osten ab. Ob er am Ende demokratischer und menschenrechtsfreundlicher sein wird als der altbekannte, ist zwar noch lange nicht raus, ebenso wenig, ob er dem Westen am Ende gefällt. Doch in der neuen Entwicklung liegt eine Chance – auch für Israel. Nutzen können wird es sie am ehesten, wenn es bereit ist, seine Politik zu verändern und die Besatzung zu beenden. Denn auch das zeigt der Niedergang des Mubarak-Regimes: Auf Repression ist keine Zukunft zu bauen.

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